Deutsche Tageszeitung - EU eröffnet Beitrittsverfahren mit Nordmazedonien und Albanien

Wetter - Berlin 13°C

EU eröffnet Beitrittsverfahren mit Nordmazedonien und Albanien

POLITIK 19.07.2022

EU eröffnet Beitrittsverfahren mit Nordmazedonien und Albanien / Foto: © AFP

Nach jahrelangen Verzögerungen hat die Europäische Union das eigentliche Beitrittsverfahren mit Nordmazedonien und Albanien eröffnet. "Die Menschen von Albanien und Nordmazedonien haben es verdient", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel bei einem gemeinsamen Auftritt mit den Regierungschefs beider Länder, Edi Rama und Dimitar Kovacevski.

Textgröße ändern:

"Wir sind bereit für die Europäische Union", betonte der nordmazedonische Ministerpräsident Kovacevski. Sein Land wolle "ein positives Beispiel für die schnellste Integration eines Mitgliedsstaates in die Europäische Union geben, so wie wir uns am schnellsten in die Nato integriert haben".

Nordmazedonien hatte zuvor einer Verfassungsänderung zugestimmt, um Bedenken des Nachbarlands Bulgarien auszuräumen. Dabei ging es unter anderem um die Rechte der bulgarischen Minderheit.

Der albanische Regierungschef Rama dankte von der Leyen, aber auch Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihren Einsatz. Die beiden deutschen Politikerinnen hätten unermüdlich für den Balkan "gekämpft", betonte Rama.

Europa-Staatsministerin Anna Lührmann (Grüne) sprach in Brüssel von einem "historischen Tag". Sie wies darauf hin, dass die Gespräche mit Nordalbanien formell erst dann eröffnet werden können, wenn die Verfassungsänderung umgesetzt ist. Dann sei der Beginn jedoch "in Stein gemeißelt".

Die Beitrittsgespräche gelten als langwierig. Mit den Anwärtern wird über 35 verschiedene Kapitel verhandelt, die vom Umweltrecht bis zum Kampf gegen die Korruption reichen. Eine Erfolgsgarantie gibt es nicht.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Steinmeier-Nachfolge: Unterstützung für Aigner aus Ländern - CDU wartet ab

In der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält die CSU-Politikerin Ilse Aigner weitere Unterstützung aus den Bundesländern - die CDU will sich aber weiterhin nicht positionieren. Aigner bringe "die notwendigen Voraussetzungen mit", sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Sonntagabend. Als "ganz herausragende Persönlichkeit" bezeichnete auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Aigner. Die Bundes-CDU verweist jedoch auf "gute Kandidatinnen und Kandidaten in den eigenen Reihen".

Merz zu mehrtägiger Asienreise gestartet - Steinmeier reist parallel nach China

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Montag zu einer mehrtägigen Asienreise aufgebrochen. Bis Ende der Woche wird der Kanzler Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Reise dient nach Regierungsangaben insbesondere der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten. Sie fällt zeitlich zusammen mit einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in China.

Regierungsbildung in Schweden erneut gescheitert

Rund anderthalb Monate nach der Parlamentswahl in Schweden ist ein neuer Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Die Vorsitzende der Zentrumspartei, Elisabeth Thand Ringqvist, sagte am Montag, es sei ihr nicht gelungen, eine Regierung zusammezustellen. "Meine allgemeine Schlussfolgerung lautet, dass es derzeit zwar eine Mehrheit für eine Politik der Mitte gibt, aber keine Mehrheit für eine Regierung der Mitte", sagte sie bei einer Pressekonferenz.

Russland will Angriffe trotz Gesprächen mit USA und Ukraine fortsetzen

Trotz geplanter Gespräche unter US-Vermittlung will Russland seine Angriffe auf die Ukraine nach Regierungsangaben fortsetzen. "Die Entscheidung für eine Wiederaufnahme der trilateralen Gespräche beinhaltet keine Einschränkungen für die Kampfhandlungen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag vor Journalisten. "Unsere Streitkräfte werden ihre massiven Angriffe auf den militärisch-industriellen Komplex der Ukraine fortsetzen."

Textgröße ändern: