Bolsonaro offiziell zum Kandidaten für Präsidentschaftswahl im Oktober gekürt

Deutsche Tageszeitung - Bolsonaro offiziell zum Kandidaten für Präsidentschaftswahl im Oktober gekürt

POLITIK 24.07.2022

Bolsonaro offiziell zum Kandidaten für Präsidentschaftswahl im Oktober gekürt / Foto: © AFP/Archiv

Brasiliens Staatschef Jair Bolsonaro ist offiziell zum Präsidentschaftskandidaten gekürt worden. Der 67-Jährige wurde am Sonntag bei einer Versammlung seiner rechtsgerichteten Liberalen Partei (PL) nominiert. Bei der Wahl im Oktober tritt der rechtsradikale Amtsinhaber gegen den linken Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva an, der in Umfragen derzeit deutlich in Führung liegt.

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Bolsonaro rief seinen Anhänger am Sonntag zu Massenkundgebungen zum brasilianischen Nationalfeiertag am 7. September auf und attackierte erneut den Obersten Gerichtshof des Landes. "Diese schwarz gekleideten Tauben müssen verstehen, was die Stimme des Volkes ist", sagte er über die Richter des höchsten brasilianischen Gerichts.

Bolsonaro sagte, er bete zu Gott, "dass Brasilien niemals die Schmerzen des Kommunismus erfährt". Ohne Lula beim Namen zu nennen, warf er dem linksgerichteten Ex-Präsidenten vor, er wolle Freiheitsrechte einschränken, falls er bei der Wahl im Oktober an die Macht zurückkehrt. Einer aktuellen Umfrage zufolge würde Lula, der für die Arbeiterpartei (PT) antritt, im ersten Wahlgang 47 Prozent der Stimmen erhalten, während Bolsonaro derzeit bei 28 Prozent liegt.

(M.Dylatov--DTZ)

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US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

Nach Machados Rückkehr: Venezuelas Übergangspräsidentin wirft ihr "Show" vor

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat der Oppositionspolitikerin María Corina Machado nach deren überraschender Rückkehr ins Land vorgeworfen, eine "Show" zu inszenieren. "Ich glaube ganz ehrlich, dass sie aufhören sollte, Politik wie eine Show zu betreiben, denn die Politik ist etwas sehr Ernsthaftes", sagte Rodríguez am Montag mit Bezug auf die nicht veröffentlichten Umstände von Machados Rückkehr. "Es gibt ja hier Flughäfen", fügte sie hinzu.

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kremlchef Wladimir Putin vor dem Hintergrund der für November in Aussicht gestellten Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA mangelnden Friedenswillen vorgeworfen. "Putin simuliert immer mal wieder Gesprächsbereitschaft", sagte Pistorius am Montag nach einem E5-Verteidigungsministertreffen in Paris. "Nichts, aber auch gar nichts" deute darauf hin, dass Putin "an einem Waffenstillstand oder gar an einem Frieden interessiert ist".