Staatenbund Asean verurteilt Hinrichtungen Oppositioneller in Myanmar

Deutsche Tageszeitung - Staatenbund Asean verurteilt Hinrichtungen Oppositioneller in Myanmar

POLITIK 26.07.2022

Staatenbund Asean verurteilt Hinrichtungen Oppositioneller in Myanmar / Foto: © Myanmar’s Military Information Team/AFP/Archiv

Die südostasiatische Staatengemeinschaft Asean hat die Hinrichtungen von vier Häftlingen in Myanmar als "höchst verwerflich" verurteilt. Die Staatengemeinschaft sei angesichts der vollstreckten Todesurteile "extrem besorgt", heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme Kambodschas, das derzeit den Asean-Vorsitz innehat.

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Die Staatengemeinschaft wirft der in Myanmar herrschenden Militärjunta "fehlenden Willen" vor, den von der Staatengemeinschaft geforderten Dialog zwischen dem Militär und den Oppositionellen aufzunehmen. Die zehn Asean-Staaten, zu denen auch Myanmar zählt, hatten im April 2021 einen Fünf-Punkte-Plan verabschiedet, der unter anderem ein Ende der Gewalt und einen "konstruktiven Dialog" fordert. Seitdem kommt es jedoch weiter regelmäßig zu Gewalt.

Der Asean-Verband umfasst zehn Länder. Neben Myanmar und Kambodscha gehören ihm Indonesien, Thailand, Singapur, Malaysia, Philippinen, Vietnam, Laos und Brunei an.

Die staatliche myanmarische Zeitung "Global New Light of Myanmar" hatte am Montag berichtet, dass vier Gefangene wegen "brutaler und unmenschlicher Terrorakte" hingerichtet worden seien, unter ihnen ein früherer Abgeordnete und ein Demokratie-Aktivist. Es waren die ersten Hinrichtungen seit 1988. UN-Rechtsexperten befürchten, dass weitere Todesurteile vollstreckt werden könnten.

Das Militär hatte in Myanmar im Februar 2021 die gewählte Regierung unter Suu Kyi gestürzt. Seitdem wurden nach Informationen örtlicher Gruppen mehr als 2000 Menschen im Land getötet.

(V.Varonivska--DTZ)

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