Merkel wirft Schmidt Versto

Deutsche Tageszeitung - Merkel wirft Schmidt Versto

POLITIK 28.11.2017

Merkel wirft Schmidt Versto / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) wegen dessen Zustimmung zur Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat auf EU-Ebene einen Versto

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In so einem Fall sieht die Gesch

SPD solidarisiert sich mit inhaftiertem türkischen Oppositionsführer Imamoglu

Die SPD hat auf ihrem Parteitag die Freilassung des inhaftierten türkischen Oppositionsführers Ekrem Imamoglu gefordert. "Solidarität mit der demokratischen Türkei - Freiheit für Imamoglu", heißt es in einem am Samstag in Berlin einstimmig gefassten Beschluss. Der Vorsitzende von Imamoglus Partei, der SPD-Schwesterpartei CHP, Özgür Özel, wurde für seine Rede auf dem Parteitag von den Delegierten gefeiert.

Tausende Demonstranten fordern in Thailand Rücktritt von Regierungschefin

Inmitten einer Regierungskrise haben in Thailand tausende Menschen den Rücktritt von Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra gefordert. Etwa 4000 Demonstranten füllten am Samstag (Ortszeit) die Straßen rund um das Siegesdenkmal im Zentrum von Bangkok und schwangen thailändische Fahnen. An der Protestkundgebung gegen Paetongtarn nahmen vor allem ältere Menschen teil. Diese wurden angeführt von Aktivisten der sogenannten "Gelbhemden"-Bewegung, die bereits in den 2000er Jahren mit zum Sturz ihres Vaters Thaksin beigetragen hatte.

Scholz-Abschied bei SPD-Parteitag: "Es war eine große Zeit"

Die SPD hat bei ihrem Parteitag ihren abgewählten Kanzler Olaf Scholz (SPD) gewürdigt. "Es war eine große Zeit und wir haben für unser Land etwas bewegt", sagte Scholz zu seiner Regierungszeit am Samstag. Er rief dabei die SPD zu dem Zusammenhalt auf, der 2021 seinen von vielen nicht erwarteten Wahlsieg erst möglich gemacht habe. Selbstkritik mit Blick auf die schwere Niederlage der SPD bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar äußerte er nicht.

Merz verteidigt Verzicht auf Stromsteuersenkung für Verbraucher

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die beschlossene Stromsteuersenkung nur für bestimmte Unternehmen verteidigt und mit der Haushaltslage begründet. "Wir senken die Stromsteuer für Verbraucher nicht ganz so sehr, wie wir uns das eigentlich gewünscht hätten", sagte er in einem am Freitag auf Instagram veröffentlichten Video. "Wenn wir mehr machen könnten, würden wir mehr machen, aber wir müssen auch einen Blick auf den Bundeshaushalt haben."