Altmaier sieht gute Chancen auf Schwarz-Grün nach nächster Bundestagswahl

Deutsche Tageszeitung - Altmaier sieht gute Chancen auf Schwarz-Grün nach nächster Bundestagswahl

POLITIK 05.08.2022

Altmaier sieht gute Chancen auf Schwarz-Grün nach nächster Bundestagswahl / Foto: © AFP/Archiv

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält nach der nächsten Bundestagswahl eine schwarz-grüne Koalition für möglich. "Beim nächsten Mal könnte es klappen", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagsausgaben). 2013 sei ein Zusammengehen von CDU/CSU und Grünen an Positionen der Grünen in der Steuerpolitik gescheitert, 2017 dann an FDP-Chef Christian Lindner, der damals die Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis platzen ließ, und "2021 am Wahlergebnis".

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Altmaier verwies darauf, dass es inzwischen schwarz-grüne Koalitionen auch in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein gebe. "Mit Hendrik Wüst und Daniel Günther wird sicherlich in Zukunft zu rechnen sein", sagte er - Wüst regiert in NRW und Günther im Norden.

Zur Lage seiner Partei sagte Altmaier, CDU-Chef Friedrich Merz "macht einen guten Job. Und ich freue mich, dass die CDU sich in ihrer Breite personell erneuert". Bei der Frage von Schwarz-Grün komme es aber auch auf die innerparteiliche Entwicklung der Grünen an.

Seinem Nachfolger als Wirtschaftsminister, zollte Altmaier Anerkennung. Robert Habeck (Grüne) setze durch, was er selbst 2019 nicht geschafft habe, sagte er den Zeitungen. So habe er in einem Aktionsplan Windenergie verlangt, dass Belange des Naturschutzes vor dem Bau von Windrädern zurückstehen, sagte Altmaier. "Damit bin ich aber leider an der SPD-Umweltministerin gescheitert. Robert Habeck setzt das jetzt durch, und ich kann nur sagen: 'Chapeau', dass ein grüner Minister dazu den Mut hat."

Altmaier saß von 1994 bis zum vergangenen Jahr für die CDU im Bundestag. Er war von 2012 bis 2013 Bundesumweltminister, anschließend Kanzleramtschef unter Angela Merkel (CDU) und von 2018 bis zum Amtsantritt der Ampel-Regierung Wirtschaftsminister.

(A.Stefanowych--DTZ)

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