Biden unterzeichnet Ratifizierung des Nato-Beitritts von Finnland und Schweden

Deutsche Tageszeitung - Biden unterzeichnet Ratifizierung des Nato-Beitritts von Finnland und Schweden

POLITIK 09.08.2022

Biden unterzeichnet Ratifizierung des Nato-Beitritts von Finnland und Schweden / Foto: © AFP

US-Präsident Joe Biden hat die Ratifizierung des Nato-Beitritts von Finnland und Schweden durch den US-Senat mit seiner Unterschrift bestätigt. Die beiden Länder würden "starke, zuverlässige, hochgradig fähige neue Verbündete", indem sie die "heilige Verpflichtung" zur gegenseitigen Verteidigung im transatlantischen Bündnis unter Führung der USA eingingen, sagt Biden am Dienstag bei der Unterzeichnungszeremonie.

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Die Nato sei das "Fundament der amerikanischen Sicherheit", sagte Biden, der die Wiederherstellung der traditionellen US-Bündnisse zu einem Schwerpunkt seiner Regierungspolitik gemacht hat, nachdem sein Amtsvorgänger Donald Trump die internationalen Beziehungen der USA auf den Kopf gestellt hatte. Die Vereinigten Staaten seien dem transatlantischen Bündnis verpflichtet, betonte Biden.

Schweden und Finnland hätten "starke demokratische Institutionen, starke Armeen und eine starke und transparente Wirtschaft", die nun die Nato stützen würden.

Der US-Senat hatte den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden vergangene Woche mit einer überwältigenden Mehrheit ratifiziert. Finnland und Schweden hatten im Mai wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit ihrer traditionellen militärischen Neutralität gebrochen und einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt.

Alle 30 Nato-Mitgliedstaaten müssen der Aufnahme Finnlands und Schwedens zustimmen. Bundestag und Bundesrat hatten Anfang Juli den Beitritt der beiden nordischen Staaten gebilligt.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

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