Scholz ruft angesichts Energiekrise erneut zum Zusammenhalt auf

Wetter - Berlin 7°C

Scholz ruft angesichts Energiekrise erneut zum Zusammenhalt auf

POLITIK 13.08.2022

Scholz ruft angesichts Energiekrise erneut zum Zusammenhalt auf / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der Energiekrise und der steigenden Preise erneut zur Solidarität in der Gesellschaft aufgerufen. "Wenn wir zusammenhalten, dann werden wir das schaffen", sagte Scholz am Samstag. "Die Lage im Herbst und Winter wird schwierig", das Land sei aber vorbereitet. Scholz verwies auf die bereits auf den Weg gebrachten Entlastungspakete. "Aber wir werden da nicht stehen bleiben, sondern es wird weitere Entlastungen geben."

Textgröße ändern:

Dieses Jahr sei mit großen Herausforderungen verbunden, sagte Scholz in seinem wöchentlichen Internet-Format "Kanzler kompakt". "Herausforderungen, die durch den Krieg kommen, den Russland gegen die Ukraine angezettelt hat. Herausforderungen, die für die Energiesicherheit unseres Landes existieren. Und natürlich Herausforderungen, die etwas zu tun haben mit den steigenden Preisen." Darauf habe sich die Bundesregierung vorbereitet, "damit wir als Land gemeinsam durch diese Zeit gehen können, damit wir zusammenstehen".

Der Kanzler nannte den Bau neuer Flüssiggas-Terminals an den norddeutschen Küsten, um Gas zu speichern. Er verwies darauf, dass Kohlekraftwerke wieder ans Netz gingen. "Wir prüfen sogar, ob es Sinn macht, die drei auslaufenden Atomkraftwerke noch ein wenig länger zu nutzen", sagte er.

"Und gleichzeitig sorgen wir aber auch dafür, dass wir es allen möglich machen, durch diese schwierige Zeit zu kommen", betonte Scholz. "Denn viele haben sehr wenig Geld. Viele verdienen ganz normal, aber müssen trotzdem sehr genau rechnen, ob das alles klappt für die Familie und den eigenen Haushalt."

Die Bundesregierung habe "sehr bewusst schon zwei große Entlastungspakete auf den Weg gebracht mit 30 Milliarden", sagte er weiter. Manche der Unterstützungsleistungen seien noch gar nicht angekommen. Im September zum Beispiel werde es die Energiepreisprämie geben, so Scholz.

Vorgesehen ist, dass Steuerpflichtige als Ausgleich für die stark gestiegenen Preise eine Pauschale in Höhe von 300 Euro bekommen sollen.

Mit Blick auf die von ihm bereits mehrfach zugesicherten weiteren Entlastungen sagte er, diese sollten "gerade denen helfen, die rechnen müssen, die keine Rücklagen haben und die trotzdem eine gute Zeit in der Zukunft brauchen, wenn es für uns alle zusammen etwas schwieriger wird".

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Bericht über Namenstrick: Trump fordert Ausschluss zweier Senatskandidaten in Alaska

Nach einem Bericht über einen mutmaßlichen Namenstrick der Demokraten bei der Senatswahl im US-Bundesstaat Alaska hat Präsident Donald Trump den Ausschluss zweier Kandidaten gefordert. Die demokratische Bewerberin Mary Peltola und ein Namensvetter des republikanischen Senators Dan Sullivan müssten von den Stimmzetteln gestrichen werden, schrieb Trump am Mittwoch auf seiner Plattform Truth Social.

"New York Times": US-Demokraten führen Alaskas Wähler mit Namenstrick in die Irre

Vor den US-Kongresswahlen sollen die Demokraten mit einem bizarren Trick im Bundesstaat Alaska Verwirrung gestiftet haben. Um die Wiederwahl des amtierenden republikanischen Senators Dan S. Sullivan zu verhindern, hätten sie einen Gegenkandidaten namens Dan J. Sullivan aufgestellt, berichtete die "New York Times" am Mittwoch. Dieser sollte als Unabhängiger antreten und dem "echten" Sullivan Wählerstimmen streitig machen.

Nach Israel-Wahl: Keine Mehrheit in Sicht - Likud wirft arabischen Parteien Betrug vor

Nach der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich bislang keine Regierungsmehrheit ab - während sich der Streit zwischen den politischen Lagern verschärft. Nach Auszählung von 85 Prozent der Stimmen bis Mittwochabend kam der Block von Regierungschef Benjamin Netanjahu auf 53 der 120 Sitze in der Knesset, das Oppositionsbündnis um den früheren Armeechef Gadi Eisenkot auf 48, wie die Wahlkommission mitteilte. Netanjahus Likud-Partei warf den arabischen Parteien unterdessen Wahlbetrug vor.

Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf

Kurz nach dem Wahlkampfauftakt der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen ist eine juristische Debatte über ihre Wählbarkeit neu aufgeflammt. Die 58-Jährige legte Beschwerde gegen einen Ehrenrichter des Obersten Berufungsgerichts ein, wie ihre Anwälte am Mittwoch mitteilten. Der Richter Didier Guérin hatte am Vortag erklärt, dass Le Pen "weiterhin nicht wählbar" sei. Dies gelte auch, falls das Oberste Berufungsgericht nicht rechtzeitig in ihrem Fall entscheide, betonte er.

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Scholz ruft angesichts Energiekrise erneut zum Zusammenhalt auf