Scholz berät mit Palästinenserpräsident Abbas über Lage in Nahost

Deutsche Tageszeitung - Scholz berät mit Palästinenserpräsident Abbas über Lage in Nahost

POLITIK 16.08.2022

Scholz berät mit Palästinenserpräsident Abbas über Lage in Nahost / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Berlin (15.00 Uhr). Bei dem Treffen im Kanzleramt soll es vor allem um die aktuelle Lage in den Palästinensergebieten sowie die Perspektiven für den Nahost-Friedensprozess gehen, wie es vorab hieß. Im Anschluss ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen (16.15 Uhr).

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In den vergangenen Monaten gab es fast täglich Einsätze der israelischen Armee im von Israel besetzten Westjordanland. Dabei hatte die Armee insbesondere Kämpfer der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad im Visier. Betroffen waren aber auch die Al-Aksa-Brigaden, der bewaffnete Arm der im Westjordanland herrschenden Fatah-Partei von Abbas.

(L.Barsayjeva--DTZ)

EU-Spitzen zu Gipfeltreffen in Kanada

Vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zu den USA beginnt am Donnerstag in Montreal der EU-Kanada-Gipfel. Die EU-Delegation wird von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa angeführt. Eröffnet wird das Treffen mit einer Rede von der Leyens zu den Beziehungen zwischen Kanada und der EU (15.00 Uhr MEZ).

Rotes Kreuz eröffnet größtes Bevölkerungsschutzzentrum Deutschlands

Das Deutsche Rote Kreuz eröffnet am Donnerstag in Brandenburg das größte und modernste Bevölkerungsschutzzentrum Deutschlands (9.30 Uhr). Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wird bei der Veranstaltung in Luckenwalde die Eröffnungsrede halten. Mit der Lagerung und schnellen Bereitstellung von Hilfsgütern für Katastrophen in Deutschland soll der DRK-Bevölkerungsschutz-Hub für die nationale Krisenvorsorge eine Schlüsselrolle einnehmen.

Merz besucht Südkorea - Halbleiter und Abhängigkeit von China auf der Agenda

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) tritt am Donnerstag den letzten Teil seiner Asienreise an und besucht Südkorea. In Seoul trifft er Präsident Lee Jae Myung, mit dem am späten Nachmittag (10.00 Uhr MEZ) eine Pressekonferenz geplant ist. Begleitet wird der Kanzler von einer Delegation aus Vertretern von Industrie- und Technologieunternehmen sowie des Energie- und Verteidigungssektors.

Konstituierende Sitzung von neu gewähltem Abgeordnetenhaus in Berlin

Fünfeinhalb Wochen nach der Wahl in Berlin kommt das neue Abgeordnetenhaus am Donnerstag (10.00 Uhr) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Wahl des Parlamentspräsidiums. Die Linke als stärkste Fraktion schlägt die Abgeordnete Hendrikje Klein als Präsidentin vor. Die 46-Jährige ist seit 2016 Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus und derzeit parlamentarische Geschäftsführerin der Linken-Fraktion.