UN-Bericht prangert "schwere Menschenrechtsverletzungen" in Xinjiang an

Deutsche Tageszeitung - UN-Bericht prangert "schwere Menschenrechtsverletzungen" in Xinjiang an

POLITIK 31.08.2022

UN-Bericht prangert "schwere Menschenrechtsverletzungen" in Xinjiang an / Foto: © AFP/Archiv

Die Vereinten Nationen haben "schwere Menschenrechtsverletzungen" in der chinesischen Region Xinjiang angeprangert. So gebe es "glaubhafte" Foltervorwürfe, heißt es in einem am späten Mittwochabend veröffentlichten Bericht der scheidenden UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet zur Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang. Die Rede ist auch von möglichen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Der Bericht wurde nur Minuten vor dem Ende von Bachelets Amtszeit um Mitternacht veröffentlicht.

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Der kommunistischen Führung in Peking wird seit Jahren vorgeworfen, in der Region Xinjiang die Bevölkerungsgruppe der Uiguren und andere muslimische Minderheiten systematisch zu unterdrücken. Menschenrechtsaktivisten waren wegen der Verzögerung des Reports frustriert - Bachelet hatte schon vor fast einem Jahr gesagt, ihr Büro sei dabei, den Bericht fertigzustellen. In der vergangenen Woche sprach sie von "ungeheurem Druck" von allen Seiten anlässlich der angekündigten Veröffentlichung des Dokuments.

China hatte sich gegen eine Veröffentlichung des Menschenrechtsberichts gewehrt. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums hatte den Report am Mittwoch eine "Farce" genannt, "die von den USA und einer kleinen Zahl westlicher Mächte inszeniert wurde". China weist auch regelmäßig alle Vorwürfe zu Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zurück.

(G.Khurtin--DTZ)

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Im Rahmen einer örtlich begrenzten Waffenruhe ist am Freitag die Evakuierung von Einwohnern aus der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky angelaufen. "Die Evakuierung und die Verteilung humanitärer Hilfe haben begonnen", erklärte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag in Onlinenetzwerken. Die russische Menschenrechtsbeauftragte Jana Lantratowa veröffentlichte ein Video, das Gruppen von Menschen zeigt, die auf Busse warten. Einige würden nach Russland gebracht, andere in von Kiew kontrollierte Teile der Ukraine, sagte sie.

Nach "Angst"-Eingeständnis von Eralp: Druck auf SPD zu Verzicht auf Koalition

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