Deutsche Tageszeitung - Biden hält am Donnerstag Rede zu Gefahren für die US-Demokratie

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Biden hält am Donnerstag Rede zu Gefahren für die US-Demokratie

POLITIK 01.09.2022

Biden hält am Donnerstag Rede zu Gefahren für die US-Demokratie / Foto: © AFP

US-Präsident Joe Biden wird am Donnerstag zur Hauptsendezeit eine Rede an die Nation halten, in der er vor den Gefahren für die Demokratie der Vereinigten Staaten warnen will. In der geschichtsträchtigen Stadt Philadelphia, wo die Unabhängigkeitserklärung und die US-Verfassung geschrieben wurden, wird Biden nach Angaben von US-Regierungsbeamten unter anderem darlegen, wie eine gefährdete Demokratie das Ansehen der USA weltweit bedroht.

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Der Präsident absolviert derzeit innerhalb weniger Tage mehrere Besuche in seinem Heimat-Bundesstaat Pennsylvania, der einer der am härtesten umkämpften Staaten bei den Kongress-Zwischenwahlen im November ist. Bidens Demokratische Partei könnte dabei ihre Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses an die Republikaner verlieren.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Merz trifft Netanjahu bei Antrittsbesuch in Jerusalem

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kommt bei seinem Antrittsbesuch in Israel am Sonntag mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammen (10.00 Uhr MEZ). Bei dem Treffen will Merz nach eigenen Angaben für eine Umsetzung der Zweistaatenlösung werben, also für die Errichtung eines eigenen Palästinenserstaats an der Seite Israels. Zudem will er Israel auffordern, eine bessere humanitäre Versorgung der Menschen im Gazastreifen zu ermöglichen. Auch die angespannte Lage im Westjordanland will der Kanzler zur Sprache bringen.

Parlamentswahl in Hongkong: Wahlrecht lässt nur Kandidatur von "Patrioten" zu

In der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong finden am Sonntag Parlamentswahlen statt. Als Reaktion auf die pro-demokratischen Massenproteste hatte Peking 2021 das Wahlrecht für Hongkong geändert, um sicherzustellen, dass nur "Patrioten" antreten können. Nun wird die zweite Gruppe von Abgeordneten nach dem neuen Wahlrecht bestimmt, wobei weniger als ein Viertel der Kandidaten direkt gewählt werden können.

Merz sagt Israel bei Antrittsbesuch weitere Unterstützung zu

Zum Auftakt seines Besuchs in Israel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Gemeinsamkeiten betont und eine weitere Unterstützung des Landes zugesagt. Trotz unterschiedlicher Sichtweisen beider Regierungen in manchen Bereichen sehe er "bis heute im Grundsatz keinerlei Differenzen“, sagte Merz am Samstagabend bei einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog in Jerusalem.

Hamas erklärt Bereitschaft zur Entwaffnung unter Bedingungen

Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas hat sich bereit erklärt, unter Bedingungen ihre Waffen abzugeben. Voraussetzung sei ein Ende der israelischen "Besatzung", erklärte die Gruppe am Samstag: "Unsere Waffen sind mit der Besatzung und der Aggression verbunden", erklärte der Hamas-Anführer im Gazastreifen, Chalil al-Hajja. "Wenn die Besatzung aufhört, werden diese Waffen unter die Autorität des Staates gestellt." Gemeint ist damit nach Angaben von al-Hajjas Büro ein künftiger souveräner Palästinenserstaat.

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