Deutsche Tageszeitung - Zahl extremistischer Gewalttaten in Hessen auf Fünfjahreshoch

Wetter - Berlin 6°C

Zahl extremistischer Gewalttaten in Hessen auf Fünfjahreshoch

POLITIK 05.09.2022

Zahl extremistischer Gewalttaten in Hessen auf Fünfjahreshoch / Foto: © AFP/Archiv

Die Zahl extremistischer Gewaltdelikte in Hessen hat 2021 den höchsten Stand seit fünf Jahren erreicht. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 91 Gewalttaten von Extremisten registriert, davon jeweils 42 im rechts- und linksextremistischen Spektrum, wie aus dem am Montag in Wiesbaden veröffentlichten hessischen Verfassungsschutzbericht hervorgeht.

Textgröße ändern:

Die Zahl extremistischer Straf- und Gewalttaten lag bei insgesamt 1172, davon waren 946 rechtsextremistische Delikte. "Der Rechtsextremismus stellt weiterhin die größte Bedrohung für unsere freiheitliche Demokratie und die öffentliche Sicherheit dar", erklärte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU). Hessen werde Rechtsextremisten weiter "mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen". Beuth zufolge wurde bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen mitunter "ein erschreckender Mangel an Abgrenzung zum Rechtsextremismus deutlich".

Der Verfassungsschutz beobachtet im Bereich Rechtsextremismus demnach deutliche strukturelle Veränderungen wie das weitgehende Verschwinden neonazistischer Kameradschaften sowie die Herausbildung der sogenannten neuen Rechten, aber auch eine Virtualisierung des Rechtsextremismus. "Insbesondere die Neonaziszene in Hessen hat im Berichtsjahr verstärkt über Imageboards, Video- und Gamingportale agiert", erklärte Robert Schäfer, Präsident des hessischen Verfassungsschutzes. Die Zahl der Rechtsextremen stieg demnach um 50 auf 1710, die der Linksextremisten um 170 auf 2770.

Im Kampf gegen Hass, Hetze und Verschwörungstheorien im Netz gingen bei der Meldestelle "Hessen gegen Hetze" erneut zahlreiche Berichte ein. Seit ihrer Einrichtung vor mehr als zwei Jahren wurden der Meldestelle insgesamt rund 7450 Beiträge aus sozialen Netzwerken und auf Webseiten gemeldet, von denen rund 60 Prozent als Hassrede eingestuft wurden. Rund 1650 Fälle hiervon wurden aufgrund von Anhaltspunkten für Extremismus an den Verfassungsschutz übergeben.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Nach Entführung aus Internat in Nigeria: 100 Schulkinder freigekommen

Nach der Entführung von mehr als 300 Schülerinnen und Schülern aus einem katholischen Internat in Nigeria sind nach Angaben der UNO und lokaler Medien 100 Kinder freigekommen. Die Schulkinder seien in der Hauptstadt Abuja eingetroffen und sollten am Montag Vertretern der Regionalregierung im Bundesstaat Niger übergeben werden, hieß es am Sonntag aus UN-Kreisen in Nigeria. Örtliche Medien berichteten ebenfalls, die Kinder seien frei. Unklar blieb dabei, ob sie von den Entführern freigelassen oder mit militärischer Gewalt befreit wurden.

UNO drängt Taliban zu Aufhebung von Frauen-Zutrittsverbot in ihren Büros

Die Vereinten Nationen haben die in Afghanistan herrschenden islamistischen Taliban aufgerufen, ein Zutrittsverbot für afghanische Mitarbeiterinnen in UN-Büros aufzuheben. Das seit September geltende Verbot gefährde "lebensrettende Dienste" von UN-Organisationen in dem Land, erklärte Susan Ferguson von der UN-Behörde für Frauen in Afghanistan am Sonntag. Zudem verstoße es gegen die Menschenrechte und Gleichheitsgrundsätze.

Grünen-Kandidat Yilmaz gewinnt Oberbürgermeisterwahl in Kiel

Der Grünen-Politiker Samet Yilmaz ist neuer Oberbürgermeister der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel. Der 44-Jährige setzte sich am Sonntag in der Stichwahl mit 54,1 Prozent klar gegen den von CDU und FDP unterstützten Bewerber Gerrit Derkowski (parteilos) durch, wie die Stadt mitteilte. Auf Derkowski entfielen laut vorläufigem Ergebnis 45,9 Prozent. Im ersten Wahlgang vor drei Wochen hatte er noch vorn gelegen.

Niedrige Beteiligung bei Parlamentswahl in Hongkong

Die Wahl zum Hongkonger Stadtparlament hat eineinhalb Wochen nach der verheerenden Brandkatastrophe in einem Wohnkomplex nur wenige Wähler an die Urnen gelockt: Die Behörden verzeichneten mit 31,9 Prozent die zweitniedrigste Wahlbeteiligung in der Geschichte Hongkongs, wie die Wahlkommission in der Nacht zum Montag (Ortszeit) mitteilte.

Textgröße ändern: