Berlin, Paris und London: Iran gefährdet Wiederherstellung von Atomabkommen

Deutsche Tageszeitung - Berlin, Paris und London: Iran gefährdet Wiederherstellung von Atomabkommen

POLITIK 10.09.2022

Berlin, Paris und London: Iran gefährdet Wiederherstellung von Atomabkommen / Foto: © AFP/Archiv

Im Ringen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien "ernsthafte Zweifel" an den Absichten Teherans geäußert. In einer am Samstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung hieß es, der Iran gefährde die "Aussichten auf eine Wiederherstellung" des Abkommens. Das Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015 sollte das iranische Nuklearprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut.

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Das Abkommen sieht vor, dass der Iran seine Nuklearaktivitäten gemäß dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) begrenzt und im Gegenzug von einer Lockerung der internationalen Sanktionen profitiert.

Die Regierungen in Berlin, Paris und London erklärten, sie hätten gemeinsam mit den USA und den anderen JCPOA-Teilnehmern "in guter Absicht" mit dem Iran verhandelt, um den Aktionsplan "uneingeschränkt umzusetzen". Die europäischen Staaten seien in den Verhandlungen "an die Grenzen unserer Flexibilität" gegangen. Leider habe sich der Iran "entschlossen, diese entscheidende diplomatische Chance nicht zu ergreifen".

Als eine Einigung in "greifbare Nähe" gerückt sei, habe Teheran erneut "gesonderte Themenkomplexe" zu Verpflichtungen aus dem Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag eröffnet. "Diese jüngste Forderung weckt ernsthafte Zweifel an Irans Absichten und seinem Bekenntnis zu einem erfolgreichen Ergebnis", heißt es in der Mitteilung weiter.

Der Iran müsse "uneingeschränkt und unverzüglich" in gutem Glauben mit der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammenarbeiten.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien kündigten angesichts der aktuellen Lage nun Beratungen mit "unseren internationalen Partnern" darüber an, "wie wir mit Irans fortgesetzter nuklearer Eskalation und seinem Mangel an Kooperationsbereitschaft" mit der Internationalen Atomenergiebehörde "am besten umgehen".

(W.Budayev--DTZ)

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