Deutsche Tageszeitung - Bundeskanzler Scholz empfängt Israels Regierungschef Lapid

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Bundeskanzler Scholz empfängt Israels Regierungschef Lapid

POLITIK 12.09.2022

Bundeskanzler Scholz empfängt Israels Regierungschef Lapid / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montag den israelischen Regierungschef Jair Lapid im Bundeskanzleramt in Berlin. Bei dem Treffen am Vormittag soll es nach Angaben der Bundesregierung um bilaterale Beziehungen und regionale Themen gehen. Ein israelischer Diplomat sagte AFP, der Konflikt mit dem Iran werde im Mittelpunkt der Gespräche stehen.

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Lapid hatte vor seinem Kabinett ausgeführt, Israel führe eine "erfolgreiche diplomatische Kampagne, um das Atomabkommen zu stoppen und die Aufhebung der gegen den Iran verhängten Sanktionen zu verhindern". Deutschland spiele eine bedeutende Rolle in der Haltung der Europäer zu dem Thema. Nach dem Gespräch mit dem Kanzler ist für 12.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

(L.Svenson--DTZ)

Regierung: 320.000 Teilnehmer bei neuen Protesten in Frankreich

An den neuen landesweiten Protesten in Frankreich gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem haben erneut hunderttausende Menschen teilgenommen. Das französische Innenministerium sprach am Samstag von landesweit 320.000 Demonstranten. Allein in der Hauptstadt Paris gingen nach Angaben der Polizeipräfektur 70.000 Menschen auf die Straße. Dort kam es am späten Nachmittag zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD

In Berlin können sechs Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus die Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD beginnen. Am Samstag stimmte ein Landesparteitag des Wahlsiegers Linke bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen mit überwältigender Mehrheit für die Gespräche. In der Debatte davor gab es breite Zustimmung für Spitzenkandidatin Elif Eralp, die Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will.

Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD ran/oer

Die Berliner Linke hat für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD gestimmt. Auf einem Landesparteitag gab es am Samstag bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen breite Zustimmung der Delegierten für die Koalitionsverhandlungen. Sechs Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus können damit kommende Woche die Gespräche über eine Regierungsbildung beginnen.

"GenZ"-Proteste: Zahlreiche Menschen gehen in deutschen Städten auf die Straße

An den bundesweiten Jugendprotesten der Gruppierung "GenZ regelt" haben am Samstagnachmittag zahlreiche Menschen teilgenommen. Die Polizei meldete in einigen Städten den Einsatz von Pyrotechnik, weitgehend blieb es aber friedlich. Unter anderem in Frankfurt am Main wurde der Demonstrationszug wegen Pyrotechnik zwischenzeitlich angehalten, wie die Polizei am Nachmittag mitteilte. In Köln teilten die Beamten mit, die Versammlung werde "weiterhin als Standkundgebung" fortgesetzt.

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