Bundeskanzler Scholz empfängt Georgiens Ministerpräsident Irakli Garibaschwili

Deutsche Tageszeitung - Bundeskanzler Scholz empfängt Georgiens Ministerpräsident Irakli Garibaschwili

POLITIK 14.09.2022

Bundeskanzler Scholz empfängt Georgiens Ministerpräsident Irakli Garibaschwili / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch (16.30 Uhr) den georgischen Regierungschef Irakli Garibaschwili im Bundeskanzleramt in Berlin. Es handelt sich um den Antrittsbesuch des Ministerpräsidenten. Bei dem Treffen soll es neben der bilateralen Zusammenarbeit Deutschlands und Georgiens auch um internationale Sicherheitspolitik, insbesondere die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, sowie wirtschafts- und energiepolitische Fragen gehen. Gegen 17.45 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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Am Montag hatte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) den georgischen Außenminister Ilia Darchiaschwili in Berlin empfangen und Georgien deutsche Unterstützung auf dem Weg in die EU zugesichert. Georgien strebt nach einer Mitgliedschaft in der EU. Der Kandidatenstatus wurde dem Land von den EU-Staaten jedoch bisher nicht zugebilligt. Vielmehr wurde dies von weiteren Reformen in Georgien abhängig gemacht.

(N.Loginovsky--DTZ)

Demonstranten in Israel fordern Zusammenarbeit von Opposition mit arabischen Parteien

In Israel haben hunderte Menschen nach der Parlamentswahl eine Zusammenarbeit der Opposition mit arabischen Parteien gefordert, um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von der Macht zu verdrängen. In Tel Aviv gingen die Demonstranten am Samstagabend mit Plakaten mit Aufschriften wie "Araber und Juden werden nur zusammen gewinnen" und "Es gibt eine Mehrheit für den Wandel" auf die Straße.

US-Außenminister: Trump hat noch keine Entscheidung über neue Iran-Angriffe getroffen

US-Präsident Donald Trump hat nach Worten seines Außenministers Marco Rubio noch keine Entscheidung über mögliche neue Angriffe auf den Iran getroffen. "Wir können militärische Ziele erreichen, wenn wir das wollen", sagte Rubio am Samstag bei einer Pressekonferenz beim G20-Außenministertreffen in der US-Großstadt Atlanta. "Er (Trump) hat noch keine Entscheidung getroffen." Die USA würden das Thema nicht auf die leichte Schulter nehmen.

Evakuierte aus umkämpfter ukrainischer Stadt Oleschky zurück bei ihren Angehörigen

Inmitten einer Feuerpause sind Einwohner der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky über Russland und Belarus evakuiert worden und zu ihren Angehörigen zurückgekehrt. Wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, überquerten die Menschen am Samstag die ukrainische Grenze in der Region Tschernihiw im Norden des Landes. Die Feuerpause läuft noch bis Sonntagabend.

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