Grüne in Niedersachsen schließen Koalition mit CDU weitgehend aus

Deutsche Tageszeitung - Grüne in Niedersachsen schließen Koalition mit CDU weitgehend aus

POLITIK 16.09.2022

Grüne in Niedersachsen schließen Koalition mit CDU weitgehend aus / Foto: © AFP/Archiv

Vor der Landtagswahl in Niedersachsen in gut drei Wochen hat die Spitze der Grünen eine mögliche Koalition mit der CDU weitgehend ausgeschlossen. "Mir fehlt momentan in der Tat ein bisschen die Fantasie für eine Koalition mit einer CDU, die in den Achtzigern stecken geblieben scheint", sagte Ko-Spitzenkandidat Christian Meyer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag. Die Nähe zur SPD sei größer.

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Meyer verwies unter anderem auf die Forderung der CDU nach einem Weiterbetrieb von Atomkraftwerken. Die Grünen würden nach der Landtagswahl zwar mit allen demokratischen Parteien Gespräche führen. Nur Kooperationen mit der AfD seien völlig ausgeschlossen. "Aber wenn wir seriös auf die Inhalte blicken, sehe ich die Christdemokraten momentan im Rückwärtsgang", fügte Meyer hinzu.

In Niedersachsen wird am 9. Oktober ein neuer Landtag gewählt. In den jüngsten Umfragen führte die SPD von Ministerpräsident Stephan Weil bei Werten um die 30 Prozent mit einigen Prozentpunkte vor der CDU, für die Vizeministerpräsident Bernd Althusmann als Spitzenkandidat antritt.

Die Grünen folgten mit Werten um die 20 Prozent auf dem dritten Platz, während FDP und AfD bei sechs bis acht Prozent verortet wurden. Die Linke würde laut Befragungen den Landtagseinzug erneut verpassen. Möglich wären demnach neben einer Fortsetzung der großen Koalition aus SPD und CDU, die seit 2017 in Niedersachsen regiert, auch Zweierkoalitionen von SPD oder CDU mit den Grünen.

Allgemein gilt Rot-Grün allerdings als das favorisierte Koalitionsmodell, auch die SPD um Weil befürwortet es klar. SPD und Grüne regierten in Niedersachsen bereits zwischen 2013 und 2017 gemeinsam. Auch bei der Wahl 2017 strebte die SPD ein rot-grünes Bündnis an, was sich wegen der Mehrheitsverhältnisse aber nicht verwirklichen ließ. Daraufhin ging sie mit der CDU zusammen.

(P.Tomczyk--DTZ)

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In Bulgarien entscheidet sich am Sonntag in einer Stichwahl, wer künftig an der Spitze des Staates steht. Die russlandfreundliche derzeitige Präsidentin Ilijana Jotowa steht dabei ihrem prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow gegenüber. Im ersten Durchgang vor einer Woche lag Jotowa mit 35 Prozent der Stimmen nur knapp vor Gjurow, der auf 32 Prozent kam.

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