Deutsche Tageszeitung - US-Spitzenpolitikerin Pelosi reist nach Armenien

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US-Spitzenpolitikerin Pelosi reist nach Armenien

POLITIK 16.09.2022

US-Spitzenpolitikerin Pelosi reist nach Armenien / Foto: © AFP

Nach den jüngsten Gefechten zwischen armenischen und aserbaidschanischen Truppen wird die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Samstag nach Armenien reisen. Bei dem Besuch werde es um Menschenrechte und den Respekt vor der Würde eines jeden Menschen gehen, sagte die Politikerin am Freitag auf einer Pressekonferenz der Parlamentspräsidenten der G7-Staaten in Berlin. Einzelheiten zu dem Besuch in Armenien wollte Pelosi aus Sicherheitsgründen nicht nennen, es habe aber schon seit längerer Zeit eine Einladung gegeben.

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Bei heftigen Kämpfen zwischen Armenien und Aserbaidschan in den vergangenen Tagen waren mehr als 200 Menschen ums Leben gekommen. Beide Seiten machen sich gegenseitig für die Eskalation verantwortlich.

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses hatte in Berlin mit anderen Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der G7-Staaten außerdem über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gesprochen. Dabei sicherten sie Kiew weiterhin Solidarität zu.

"Die Menschen in der Ukraine verteidigen nicht nur ihre Demokratie, sondern auch unsere. Es ist nur ein kleiner Preis, den wir zahlen müssen", sagte Pelosi. "Natürlich machen uns die hohen Energiekosten Sorgen, aber die Menschen riskieren ihr Leben."

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sagte, beim Ukraine-Konflikt gehe es auch um die Sicherheitsordnung in Europa. "Putin führt einen Kampf gegen alle liberalen Demokratien des Westens und ruiniert dabei sein eigenes Land", sagte Bas. Putin werde den Kampf nicht gewinnen. Zu dem G7-Treffen war auch der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk als Gast eingeladen.

Pelosi wollte am Freitag auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Berlin treffen.

(P.Hansen--DTZ)

Stichwahl ums Präsidentenamt in Bulgarien

In Bulgarien entscheidet sich am Sonntag in einer Stichwahl, wer künftig an der Spitze des Staates steht. Die russlandfreundliche derzeitige Präsidentin Ilijana Jotowa steht dabei ihrem prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow gegenüber. Im ersten Durchgang vor einer Woche lag Jotowa mit 35 Prozent der Stimmen nur knapp vor Gjurow, der auf 32 Prozent kam.

Trump bringt Angriffe auf weitere Ziele im Iran ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat mögliche neue Angriffe auf Ziele im Iran ins Spiel gebracht. "Wir haben ihr Atomprogramm ausgeschaltet. Wir müssen uns noch um, ich würde sagen, ein oder zwei Anlagen kümmern, aber das können wir in zehn Minuten erledigen", sagte Trump am Samstag vor Journalisten auf seinem Anwesen Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida.

Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich - insgesamt 565 Festnahmen

Bei Ausschreitungen am Rande landesweiter Massenproteste in Frankreich sind am Samstag 565 Menschen festgenommen worden. Dies teilte das französische Innenministerium am Abend mit. In Paris wurden zudem fünf Sicherheitskräfte verletzt, darunter drei durch Molotowcocktails, wie die Polizeipräfektur mitteilte. Bei einem der Angriffe geriet die Uniform eines Gendarmen durch einen Molotowcocktail in Brand.

Ausschreitungen nach Jugendprotesten in Frankfurt - mehr als 30 Festnahmen

Nach zunächst weitgehend friedlichen Jugendprotesten ist es am Samstagabend in der Innenstadt von Frankfurt am Main zu schweren Ausschreitungen mit Angriffen auf Polizisten und Plünderungen gekommen. Nach Angaben der Polizei bewarfen Randalierer Einsatzkräfte mit Molotowcocktails und schlugen die Fensterscheiben mehrerer Geschäfte ein, darunter die eines Waffenladens. Bis zum späten Abend wurden demnach mehr als 30 Menschen vorläufig festgenommen.

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