Deutsche Tageszeitung - Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz nimmt Arbeit auf

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Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz nimmt Arbeit auf

POLITIK 19.09.2022

Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz nimmt Arbeit auf / Foto: © AFP

Am Montag nimmt die Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz im Bundestag ihre Arbeit auf. An der konstituierenden Sitzung am Mittag (12.00 Uhr) nimmt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas teil. Die Kommission soll "Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands" ziehen. Im Juli hatte bereits ein Untersuchungsausschuss im Bundestag zum überstürzten Afghanistan-Abzug der Bundeswehr und ihrer Verbündeten seine Arbeit aufgenommen.

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Die Bundeswehr war im Juni 2021 nach knapp 20 Jahren aus Afghanistan abgezogen. Im August beteiligten sich nach der Machtübernahme der Taliban deutsche Soldaten dann noch einmal an der chaotischen Evakuierungsaktion vom Flughafen der Hauptstadt Kabul. Schon damals gab es schwere Vorwürfe gegen die Verantwortlichen in Deutschland und weiteren beteiligten Länder, weil die afghanischen Ortskräfte beim Abzug der internationalen Truppen zunächst größtenteils zurückgelassen wurden.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Ausschreitungen nach "GenZ"-Protesten: Dobrindt lobt Polizeikonzept

Trotz Ausschreitungen in einzelnen Städten ist die Strategie deutscher Sicherheitskräfte bei den "GenZ"-Protesten nach einer ersten Einschätzung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgegangen. "Gewaltexzesse wie in Paris wurden dank unserer hoch engagierten Polizeikräfte verhindert", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung am Sonntag. "Das Einsatzkonzept der Polizei mit massiver Präsenz und dezentraler Kräfteaufstellung ist aufgegangen", fügte er hinzu.

Rubio: USA waren "nicht direkt" an Bolsonaro-Flucht aus Brasilien beteiligt

US-Außenminister Marco Rubio hat eine Beteiligung Washingtons an der Flucht des bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro bestritten. "Die US-Regierung war nicht direkt beteiligt" an den Vorkehrungen, die Bolsonaro für seine Ausreise aus Brasilien getroffen habe, sagte Rubio am Samstag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz beim G20-Außenministertreffen in Atlanta.

Stichwahl ums Präsidentenamt in Bulgarien begonnen

Vor dem Hintergrund einer Reihe von Drohnenangriffen auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer hat in Bulgarien die Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Die Wahllokale in dem osteuropäischen Land öffneten am Sonntag um 7.00 Uhr (Ortszeit, 6.00 Uhr MEZ) und bleiben bis 20.00 Uhr geöffnet. Die russlandfreundliche derzeitige Präsidentin Ilijana Jotowa steht ihrem prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow gegenüber.

Stichwahl ums Präsidentenamt in Bulgarien

In Bulgarien entscheidet sich am Sonntag in einer Stichwahl, wer künftig an der Spitze des Staates steht. Die russlandfreundliche derzeitige Präsidentin Ilijana Jotowa steht dabei ihrem prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow gegenüber. Im ersten Durchgang vor einer Woche lag Jotowa mit 35 Prozent der Stimmen nur knapp vor Gjurow, der auf 32 Prozent kam.

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