Deutsche Tageszeitung - Scholz reist am Wochenende in drei Golfstaaten

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Scholz reist am Wochenende in drei Golfstaaten

POLITIK 19.09.2022

Scholz reist am Wochenende in drei Golfstaaten / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am kommenden Wochenende drei Golfstaaten besuchen. Am Samstag wird der Bundeskanzler zunächst nach Saudi-Arabien reisen, um den saudiarabischen König Salman sowie Kronprinz Mohammed bin Salman treffen, wie Regierungssprechen Steffen Hebestreit am Montag in Berlin sagte. Weitere Stationen sind am Sonntag die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar.

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Am Sonntag wird der Bundeskanzler dabei den Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Sajed, treffen. Am Sonntagnachmittag kommt Scholz schließlich in Katar zu Gesprächen mit Emir Tamim bin Hamad Al-Thani zusammen. Der Kanzler werde von "einer hochrangigen und thematisch breit gefächerten Wirtschaftsdelegation begleitet", erklärte Hebestreit weiter. Im Anschluss will Scholz nach Deutschland zurückkehren.

Im Mittelpunkt der Gespräche sollen nach Angaben des Bundespresseamtes die Vertiefung der Kooperation in den Bereichen Innovation und IT, Energie sowie Fragen der regionalen Sicherheit stehen.

(L.Svenson--DTZ)

Linke in Berlin stimmt für Koalitionsverhandlungen - Auftakt am Montag

Rund sechs Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus beginnen am Montag in Berlin die Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD. Ein Landesparteitag des Wahlsiegers Linke machte am Samstag den Weg dafür frei und stimmte mit überwältigender Mehrheit für die Gespräche. In der Debatte davor gab es breite Zustimmung für Spitzenkandidatin Elif Eralp, die Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will. Unterdessen warnte die frühere CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Regierungen der Linken sowie der AfD.

Ausschreitungen nach "GenZ"-Protesten: Dobrindt lobt Polizeikonzept

Trotz Ausschreitungen in einzelnen Städten ist die Strategie deutscher Sicherheitskräfte bei den "GenZ"-Protesten nach einer ersten Einschätzung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgegangen. "Gewaltexzesse wie in Paris wurden dank unserer hoch engagierten Polizeikräfte verhindert", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung am Sonntag. "Das Einsatzkonzept der Polizei mit massiver Präsenz und dezentraler Kräfteaufstellung ist aufgegangen", fügte er hinzu.

Rubio: USA waren "nicht direkt" an Bolsonaro-Flucht aus Brasilien beteiligt

US-Außenminister Marco Rubio hat eine Beteiligung Washingtons an der Flucht des bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro bestritten. "Die US-Regierung war nicht direkt beteiligt" an den Vorkehrungen, die Bolsonaro für seine Ausreise aus Brasilien getroffen habe, sagte Rubio am Samstag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz beim G20-Außenministertreffen in Atlanta.

Stichwahl ums Präsidentenamt in Bulgarien begonnen

Vor dem Hintergrund einer Reihe von Drohnenangriffen auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer hat in Bulgarien die Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Die Wahllokale in dem osteuropäischen Land öffneten am Sonntag um 7.00 Uhr (Ortszeit, 6.00 Uhr MEZ) und bleiben bis 20.00 Uhr geöffnet. Die russlandfreundliche derzeitige Präsidentin Ilijana Jotowa steht ihrem prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow gegenüber.

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