Lapid fordert Abschreckung gegen Iran und befürwortet Zwei-Staaten-Lösung / Foto: © AFP
Lapid fordert Abschreckung gegen Iran und befürwortet Zwei-Staaten-Lösung
Der israelische Regierungschef Jair Lapid hat bei der UN-Generaldebatte eine militärische Reaktion der internationalen Gemeinschaft gefordert, falls der Iran Atomwaffen entwickeln sollte. "Der Iran kann nur von Atomwaffen abgehalten werden, wenn eine glaubwürdige militärische Drohung auf dem Tisch liegt", sagte Lapid in seiner UN-Rede am Donnerstag (Ortszeit). Lapid bekannte sich zudem erneut zu einer Zwei-Staaten-Lösung mit einem "friedlichen" Palästinenser-Staat als Nachbar Israels.
Mit Blick auf die derzeit stockenden Verhandlungen über eine Wiederbelebung des internationalen Iran-Atomabkommens sagte Lapid, nur bei entsprechender militärischer Abschreckung könne ein "länger haltbares und stärkeres Abkommen" mit Teheran ausverhandelt werden. Es müsse deutlich gemacht werden, dass die Welt "nicht nur mit Worten, sondern mit militärischer Gewalt" antworten würde, falls der Iran sein Atomprogramm weiter verfolgen würde.
Israel selbst werde "alles tun, was Nötig ist", um sich zu verteidigen, sagte Lapid. "Der Iran wird keine Atomwaffen bekommen."
Israel hatte in den vergangenen Monaten bei den USA und europäischen Staaten wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien intensiv dafür geworben, das 2015 abgeschlossene Atomabkommen mit dem Iran nicht wiederzubeleben.
Das Atomabkommen mit dem Iran war 2015 unter dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama unter Beteiligung von China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausgehandelt worden. Es sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. Der sogenannte Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (JCPoA) sieht vor, dass der Iran seine Nuklearaktivitäten begrenzt und im Gegenzug von einer Lockerung der internationalen Sanktionen profitiert.
Unter Obamas Nachfolger Donald Trump stiegen die USA 2018 aber einseitig aus dem Abkommen wieder aus. Daraufhin hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Seit Monaten wird in Verhandlungen in Wien versucht, das Abkommen wiederzubeleben, zuletzt waren die Verhandlungen aber in eine Sackgasse geraten.
Zu einer Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt sagte Lapid, diese wäre "das Richtige für Israels Sicherheit, für Israels Wirtschaft und für die Zukunft unserer Kinder". Eine große Mehrheit der Israelis unterstütze diese Lösung, "ich bin einer von ihnen", sagte Lapid. Israel stelle "nur eine Bedingung: dass ein künftiger Palästinenserstaat friedlich ist."
Lapid ergänzte in Richtung der Palästinenser: "Legen Sie Ihre Waffen nieder und beweisen Sie, dass Hamas und der Islamische Dschihad nicht die Macht in dem Staat übernehmen werden, den sie schaffen wollen. Legen Sie Ihre Waffen nieder und es wird Frieden geben."
Seit 2014 hat es keine Fortschritte mehr bei israelisch-palästinensischen Friedensverhandlungen gegeben.
(W.Budayev--DTZ)
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