Deutsche Tageszeitung - Scholz reist zu Gipfel mit 44 europäischen Ländern nach Prag

Wetter - Berlin 5°C

Scholz reist zu Gipfel mit 44 europäischen Ländern nach Prag

POLITIK 06.10.2022

Scholz reist zu Gipfel mit 44 europäischen Ländern nach Prag / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in Prag erwartet. Er nimmt im Prager Schloss an dem Gründungsgipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft teil (ab 14.00 Uhr, Abschluss-Pk. gegen 21.45 Uhr). Dazu sind die Staats- und Regierungschefs von mehr als 40 Ländern eingeladen, die die Ukraine im russischen Angriffskrieg unterstützen. Die Teilnehmer wollen damit ein Signal der Geschlossenheit an den russischen Präsidenten Wladimir Putin senden.

Textgröße ändern:

Zu dem neuen politischen Forum gehören neben der Ukraine und den EU-Ländern unter anderem Großbritannien, die Türkei, die Westbalkanstaaten und die Kaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan. Für die Ukraine wird Regierungschef Denys Schmyhal in Prag erwartet, Präsident Wolodymyr Selenskyj soll dazugeschaltet werden. Hauptthemen sind die Sicherheitspolitik und Energiefragen.

(B.Izyumov--DTZ)

Prien: Interessen jüngerer Menschen stärker berücksichtigen

Nach den "GenZ"-Protesten vom Wochenende hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgerufen, die Interessen jüngerer Menschen stärker zu berücksichtigen. "Das sind genau die Debatten, die wir jetzt führen müssen, die auch die jungen Menschen sehr zurecht einfordern", sagte Prien am Montag im Sender RBB. Sie wies darauf hin, dass dafür auch ältere Generationen etwas abgeben müssten.

Trump zeigt sich von Sieg seiner Republikaner bei US-Kongresswahlen überzeugt

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat sich US-Präsident Donald Trump überzeugt von einem Sieg seiner Republikaner gezeigt. "Wir werden gewinnen", sagte er am Sonntag (Ortszeit). Die Demokraten seien "extreme und gefährliche Radikale", sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Sie würden den Wohlstand der Bürger "stehlen" und Migranten ins Land lassen, die dann "plündern, vergewaltigen und brandschatzen" würden.

Zwei Tage vor US-Kongresswahlen: Trump bekräftigt Drohung gegen Iran

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

In Berlin starten am Montag (10.00 Uhr) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Dazu kommen die Verhandler von Linken, Grünen und SPD nach Parteiangaben im Abgeordnetenhaus zusammen. Dazu gehören unter anderem auch die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.

Textgröße ändern: