Deutsche Tageszeitung - Nach Bolsonaros Wahlniederlage schon mehr als 250 Straßensperren in Brasilien

Nach Bolsonaros Wahlniederlage schon mehr als 250 Straßensperren in Brasilien


Nach Bolsonaros Wahlniederlage schon mehr als 250 Straßensperren in Brasilien
Nach Bolsonaros Wahlniederlage schon mehr als 250 Straßensperren in Brasilien / Foto: © AFP

Aus Protest gegen den Sieg des Linkspolitikers Luiz Inácio Lula da Silva bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien errichten Anhänger des rechtsextremen Amtsinhabers Jair Bolsonaro an immer mehr Orten Straßensperren. Mittlerweile gebe es in mindestens 23 der 27 brasilianischen Bundesstaaten insgesamt mehr als 250 teilweise oder vollständige Straßensperren, teilte die Bundesverkehrspolizei (PRF) am Dienstagmorgen (Ortszeit) mit.

Textgröße ändern:

"Nein zu Lula!", skandierten Demonstranten an einer Brücke in São Paulo. Dort wurden gleich mehrere Straßen blockiert, darunter eine große Verbindungsstraße, die nach Rio de Janeiro führt.

Am Montagabend sorgte die Blockade von Straßen rund um den Guarulhos-Flughafen in São Paulo, den größten internationalen Flughafen des Landes, für die Streichung mehrerer Flüge. Besonders viele Straßensperren wurden aus dem südlichen Bundesstaat Santa Catarina gemeldet, in dem fast 70 Prozent der Wähler für Bolsonaro gestimmt hatten.

Der linksgerichtete Lula hatte die Präsidentschaftswahl am Sonntag in einem dramatisch knappen Rennen gegen den rechtsradikalen Bolsonaro gewonnen. Lula bekam in der Stichwahl 50,9 Prozent der Stimmen, Bolsonaro 49,1 Prozent. Es ist das engste Ergebnis einer Präsidentschaftswahl in Brasiliens neuerer Geschichte. Bislang hat Bolsonaro seine Niederlage nicht öffentlich eingeräumt. Einige seiner Verbündeten sowie zahlreiche Staats- und Regierungschefs in aller Welt erkannten Lulas Sieg bereits an.

Bereits am Dienstag beschränkte die Polizei in der Hauptstadt Brasília den Zugang zur Plaza de los Tres Poderes (Platz der drei Gewalten). An dem Platz befinden sich der Sitz des Präsidenten, das Parlament und Brasiliens Oberster Gerichtshof. Die Einschränkungen seien eine Vorsichtsmaßnahme angesichts von Protestaufrufen im Internet, hieß es.

Ein Richter des Obersten Gerichtshofs ordnete am Montagabend die "sofortige Beendigung der Blockade der öffentlichen Autobahnen und Straßen". Die Bundesverkehrspolizei müsse dazu alle notwendigen Schritte ergreifen.

Sollte ihr Generaldirektor nicht dafür sorgen, drohe ihm eine Geldstrafe oder sogar Gewahrsamnahme wegen "Ungehorsams", hieß es in einer Mitteilung des Obersten Gerichts. PRF-Chef Silvinei Vasques steht in der Kritik, weil er am Wahltag in einem Instagram-Eintrag zur Stimmabgabe für Bolsonaro aufgerufen hatte.

(V.Varonivska--DTZ)

Empfohlen

Demokraten gewinnen in Texas Senatssitz und Gouverneursamt

Die blaue Welle, die in der vergangenen Wahlnacht bei den Midterms durch die Vereinigten Staaten zog, hat ebenfalls in Texas nicht haltgemacht. Mit James Talarico haben die Demokraten zum ersten Mal seit 1988 wieder eine Senatswahl in dem christlich-konservativen Bundesstaat gewonnen.

Mattella zur Nationalen Einheit: Appell an gemeinsame europäische Verteidigung

Im Rahmen des Tages der Nationalen Einheit und der Streitkräfte hat der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella in einem Grußwort an das Verteidigungsministerium die Bedeutung historischer Einheit und demokratischer Freiheit betont. Zugleich warnte er vor neuen Sicherheitsrisiken und forderte eine stärkere europäische Verteidigungskompetenz.

Demokraten erobern bei US-Zwischenwahlen beide Kongresskammern

Die US-Amerikaner*innen haben Präsident Donald Trump und der von ihm dominierten Republikanischen Partei in den Zwischenwahlen eine derartige Klatsche verpasst, dass selbst die sonst so wortgewaltigen US-TV-Kommentatoren kaum Worte dafür fanden. Die Demokraten haben den Republikanern weitaus mehr Sitze im Repräsentantenhaus und im Senat abgenommen, als nötig gewesen wäre, um die Kontrolle über beide Kongresskammern zu übernehmen.

Abdul El-Sayed gewinnt Senatssitz in Michigan und schreibt Geschichte

Der Demokrat Abdul El-Sayed hat die Senatswahl in Michigan gegen den Republikaner Mike Rogers gewonnen. Der Epidemiologe wird damit der erste Muslim im US-Senat.

Textgröße ändern: