Deutsche Tageszeitung - Scholz: Schon Warnung an Russland zu Atomwaffen hat Reise nach China gelohnt

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Scholz: Schon Warnung an Russland zu Atomwaffen hat Reise nach China gelohnt

POLITIK 05.11.2022

Scholz: Schon Warnung an Russland zu Atomwaffen hat Reise nach China gelohnt / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine gemeinsame Haltung mit der chinesischen Führung gegenüber Russlands Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Krieg als wesentlichen Erfolg seiner Reise nach Peking bezeichnet. "Alleine dafür hat sich die ganze Reise gelohnt", sagte Scholz beim SPD-Debattenkonvent am Samstag in Berlin. Es sei gelungen, dass sowohl er als auch die chinesische Führung erklärt hätten, "es dürfen keine Atomwaffen in diesem Krieg eingesetzt werden".

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Scholz hatte am Freitag in Peking Gespräche mit Chinas Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang geführt. "Präsident Xi und ich sind uns einig: Atomare Drohgebärden sind unverantwortlich und brandgefährlich", sagte Scholz danach in Peking. Der chinesische Ministerpräsident Li distanzierte sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz ungewöhnlich deutlich von dem Krieg: "Wir können uns keine weitere Eskalation mehr leisten", sagte er.

(A.Nikiforov--DTZ)

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