Scholz will bei nächster Bundestagswahl für zweite Amtszeit kandidieren

Deutsche Tageszeitung - Scholz will bei nächster Bundestagswahl für zweite Amtszeit kandidieren

POLITIK 08.12.2022

Scholz will bei nächster Bundestagswahl für zweite Amtszeit kandidieren / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei der nächsten Bundestagswahl für eine zweite Amtszeit kandidieren. "Natürlich trete ich an", sagte er der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) und der französischen Zeitung "Ouest-France". "Ich will, dass die Regierungskoalition so gut dasteht, dass sie erneut das Mandat erhält."

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Scholz zog zugleich zum ersten Jahrestag der Ampelkoalition eine positive Bilanz. Er sei "zufrieden, dass wir in diesen aufgeregten Zeiten mit vielen Herausforderungen als Regierung ziemlich stabil dastehen", sagte er. "Unser Land wird wohl gut durch den Winter kommen. Wir unterstützen die Ukraine, damit sie sich der russischen Aggression widersetzen kann. Und wir haben den Erneuerbaren Energien neuen Schwung verliehen und die Modernisierung unserer Wirtschaft eingeleitet", sagte der Kanzler.

Diese Bilanz sei eine Gemeinschaftsleistung der drei Regierungsparteien, betonte Scholz. Angesprochen auf die derzeit schlechten Umfragewerte sagte er: "Ich bin dankbar für das Maß an Unterstützung, das ich habe – und für die Möglichkeit, noch weitere Unterstützung zu gewinnen."

(M.Dorokhin--DTZ)

Belarussischer Oppositionsführer Tichanowski und 13 weitere Häftlinge begnadigt

Nach mehr als fünf Jahren im Gefängnis ist der belarussische Oppositionsführer Sergej Tichanowski am Samstag überraschend freigekommen. Wie die Nichtregierungsorganisation Wjasna mitteilte, wurde Tichanowski zusammen mit 13 weiteren politischen Gefangenen freigelassen. Nach Angaben des litauischen Außenministeriums befanden sich Tichanowski, der Ehemann der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja, und die anderen "in Litauen in Sicherheit". Die Bundesregierung und die EU sprachen von einer "fantastischen Nachricht".

USA verlegen B2-Tarnkappenbomber - Sicherheitsrat tagt im Weißen Haus

Die USA haben am Samstag B2-Tarnkappenbomber verlegt - und damit Spekulationen über eine mögliche Beteiligung der USA an den israelischen Angriffen auf Irans Atomanlagen weiter angeheizt. Mehrere B2-Bomber seien in der Nacht (Ortszeit) von einem Stützpunkt im Zentrum der Vereinigten Staaten gestartet und später zusammen mit Luftbetankungsflugzeugen vor der Küste Kaliforniens gesichtet worden, wo sie den Pazifik überflogen, wie die "New York Times" berichtete.

IAEA bestätigt: Israels Streitkräfte haben Zentrifugenfabrik im Iran getroffen

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat bestätigt, dass bei dem jüngsten Angriff Israels auf den Iran eine Produktionsstätte für Zentrifugen der Atomanlage Isfahan getroffen wurde. "Wir kennen diese Anlage gut. An diesem Standort befand sich kein nukleares Material, daher wird der Angriff keine Folgen für die Strahlenbelastung der Umwelt haben", teilte IAEA-Chef Rafael Grossi am Samstag laut einer Erklärung der Organisation mit Sitz in Wien mit.

Tausende Menschen protestieren in Berlin gegen Israel und Vorgehen in Gaza

Im Zentrum von Berlin haben am Samstag tausende Menschen gegen Israel und das Vorgehen der Armee im Gazastreifen protestiert. Sie versammelten sich vor dem Reichstag, später wollten die Demonstranten durch das Regierungsviertel zum Potsdamer Platz ziehen. Die Polizei sprach am Nachmittag von mindestens 10.000 Teilnehmenden.