Deutsche Tageszeitung - EU-Abgeordnete Kaili wegen Korruptionsvorwürfen als Parlamentsvize abgesetzt

Wetter - Berlin 3°C

EU-Abgeordnete Kaili wegen Korruptionsvorwürfen als Parlamentsvize abgesetzt

POLITIK 10.12.2022

EU-Abgeordnete Kaili wegen Korruptionsvorwürfen als Parlamentsvize abgesetzt / Foto: © EUROPEAN PARLIAMENT/AFP/Archiv

Die wegen Korruptionsvorwürfen festgenommene EU-Abgeordnete Eva Kaili ist als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments abgesetzt worden. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola entzog der 44-Jährigen "mit sofortiger Wirkung alle Befugnisse, Pflichten und Aufgaben" als ihre Stellvertreterin, wie eine Sprecherin Metsolas am Samstagabend mitteilte.

Textgröße ändern:

Am Freitag waren in Brüssel insgesamt fünf Menschen festgenommen worden. Zu ihnen zählten Kaili, die bislang eine der 14 Vizepräsidentinnen und -Präsidenten des Parlaments war, sowie ihr ebenfalls im EU-Parlament tätiger Lebensgefährte.

Der Skandal dreht sich um den Verdacht, dass Katar mit beträchtlichen Geldsummen und Geschenken versucht haben soll, die Entscheidungen des EU-Parlaments zu beeinflussen.

(Y.Leyard--DTZ)

El-Sayed verteidigt Senatssitz für Demokraten in Michigan

Erster muslimischer Senator: Abdul El-Sayed gewinnt Senatswahl in Michigan Der Demokrat Abdul El-Sayed hat die Senatswahl im Bundesstaat Michigan laut Hochrechnungen gewonnen. Damit dürfte erstmals ein Muslim in den US-Senat einziehen.

Carlos Cuerpo übernimmt interimistisch das spanische Verkehrsministerium

Der spanische Premierminister Pedro Sánchez hat den ersten Vizepräsidenten Carlos Cuerpo mit der interimistischen Führung des Verkehrsministeriums beauftragt. Dies geschah nach dem Rücktritt von Óscar Puente, dessen Arbeit Sánchez öffentlich würdigte und betonte, dass das Land nun die volle Aufmerksamkeit auf die Opfer des jüngsten Eisenbahnunfalls richten müsse.

Steinmeier drängt China zu stärkerem Einfluss auf Russland im Ukrainekrieg

Der zugrunde liegende Beitrag ordnet das Thema aus einer kommentierenden Perspektive ein. Kommentar Auf dem Berg sitzen China und der Ukraine-Krieg Wer einmal im »kleinen roten Buch« mit den »Worten des Vorsitzenden Mao« geblättert hat, erinnert sich vielleicht noch an eine der dort überlieferten Metaphern: Die chinesischen Kommunisten sollten »auf dem Berg sitzen und den Tigern im Tal beim Kämpfen zusehen«.

Tucker Carlson verbreitet unbelegte Warnung vor möglichem US-Atomangriff auf Iran

Der zugrunde liegende Beitrag ordnet das Thema aus einer kommentierenden Perspektive ein. Der ehemalige Fox News-Moderator Tucker Carlson behauptet, Washington dürfte kurz vor einem Einsatz nuklearer Waffen gegen den Iran stehen.

Textgröße ändern: