Deutsche Tageszeitung - Südafrikas Parlament stimmt über Amtsenthebungsverfahren gegen Ramaphosa ab

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Südafrikas Parlament stimmt über Amtsenthebungsverfahren gegen Ramaphosa ab

POLITIK 13.12.2022

Südafrikas Parlament stimmt über Amtsenthebungsverfahren gegen Ramaphosa ab / Foto: © AFP

Das südafrikanische Parlament entscheidet am Dienstag, ob es ein Amtsenthebungsverfahren gegen den stark unter Druck stehenden Präsident Cyril Ramaphosa einleitet. Ramaphosa sieht sich seit der Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts zu einem mutmaßlichen Raubüberfall auf seine Farm massiven Korruptions- und Betrugsvorwürfen ausgesetzt. Um ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten, ist eine einfache Mehrheit im Parlament erforderlich.

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Die Abgeordneten von Ramaphosas Partei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) haben angekündigt, gegen die Einleitung des Verfahrens zu stimmen. Der ANC hält im Parlament mit 230 der 400 Sitze die Mehrheit. Ab Freitag trifft die Partei sich dann zum alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag, um über Ramaphosas Verbleib an der Spitze des ANC abzustimmen.

(B.Izyumov--DTZ)

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