Einigung auf neue Regierungskoalition in Dänemark

Deutsche Tageszeitung - Einigung auf neue Regierungskoalition in Dänemark

POLITIK 13.12.2022

Einigung auf neue Regierungskoalition in Dänemark / Foto: © Ritzau Scanpix/AFP/Archiv

Sechs Wochen nach der Parlamentswahl bekommt Dänemark eine neue Regierung: Die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen werden künftig mit den Liberalen und der Moderaten-Partei eine Koalition bilden. Die neue Regierung werde am Donnerstag vorgestellt, sagte Frederiksen am Dienstag.

Textgröße ändern:

Die Einigung auf die Koalition mit der konservativ-liberalen Liberalen Partei und der neu gegründeten Moderaten-Partei von Ex-Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen habe "viele Kompromisse" erfordert. Die neue Regierung starte aber zugleich mit "großen Ambitionen".

Die Sozialdemokraten waren als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgegangen. Sie sicherten sich 50 Sitze im Parlament in Kopenhagen. Zusammen mit ihren linksgerichteten Bündnispartnern verfehlten die Sozialdemokraten aber die Mehrheit, so dass Frederiksen nach der Wahl Verhandlungen über ein lagerübergreifendes Regierungsbündnis aufnahm.

Frederiksen verkörpert seit ihrem Amtsantritt als Regierungschefin im Jahr 2019 den neuen Kurs der dänischen Sozialdemokraten. Die Partei verknüpft eine restriktive Einwanderungspolitik mit dem Versprechen, den Wohlfahrtsstaat zu schützen.

(V.Korablyov--DTZ)

Carlos Cuerpo übernimmt interimistisch das spanische Verkehrsministerium

Der spanische Premierminister Pedro Sánchez hat den ersten Vizepräsidenten Carlos Cuerpo mit der interimistischen Führung des Verkehrsministeriums beauftragt. Dies geschah nach dem Rücktritt von Óscar Puente, dessen Arbeit Sánchez öffentlich würdigte und betonte, dass das Land nun die volle Aufmerksamkeit auf die Opfer des jüngsten Eisenbahnunfalls richten müsse.

Steinmeier drängt China zu stärkerem Einfluss auf Russland im Ukrainekrieg

Der zugrunde liegende Beitrag ordnet das Thema aus einer kommentierenden Perspektive ein. Kommentar Auf dem Berg sitzen China und der Ukraine-Krieg Wer einmal im »kleinen roten Buch« mit den »Worten des Vorsitzenden Mao« geblättert hat, erinnert sich vielleicht noch an eine der dort überlieferten Metaphern: Die chinesischen Kommunisten sollten »auf dem Berg sitzen und den Tigern im Tal beim Kämpfen zusehen«.

Deutsche Tageszeitung - Einigung auf neue Regierungskoalition in Dänemark