Deutsche Tageszeitung - Lula wirft Bolsonaro Anstachelung von gewaltsamen Protesten vor

Wetter - Berlin 3°C

Lula wirft Bolsonaro Anstachelung von gewaltsamen Protesten vor

POLITIK 14.12.2022

Lula wirft Bolsonaro Anstachelung von gewaltsamen Protesten vor / Foto: © AFP

Angesichts von Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei in Brasilien hat der neu gewählte Präsident Luiz Inácio Lula da Silva dem Noch-Amtsinhaber Jair Bolsonaro vorgeworfen, zur Gewalt anzustiften. Bolsonaro habe "seine Niederlage noch immer nicht anerkannt und stachelt diese faschistischen Demonstranten an", sagte Lula am Dienstag vor Journalisten.

Textgröße ändern:

Gewaltsame Proteste von Anhängern des abgewählten rechtsradikalen Präsidenten hatten am Montagabend (Ortszeit) die Hauptstadt Brasília erschüttert. Autos und Busse gingen in Flammen auf, zudem versuchten Demonstranten, das Polizeipräsidium zu stürmen. Wie ein AFP-Fotograf berichtete, ging die Polizei mit Gummigeschossen und Trängengas gegen die Bolsonaro-Anhänger vor, die mit Steinen warfen und teilweise mit Stöcken bewaffnet waren.

Auslöser der Eskalation war die Entscheidung des Obersten Gerichts, dass ein Bolsonaro unterstützender indigener Anführer wegen "anti-demokratischer" Drohungen und Gewalt festgenommen werden soll. Ihm wird von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, zu Gewalt gegen Lula aufgerufen zu haben. Unter anderem soll er eine Demonstration vor dem Hotel organisiert haben, in dem sich der linksgerichtete Wahlsieger derzeit aufhält.

Wenige Stunden vor den Zusammenstößen war Lula bei einer Zeremonie offiziell als Wahlsieger bestätigt worden. Bei den Feierlichkeiten am Montag war der 77-Jährige sehr gerührt und brach in Tränen aus. Lula hatte die Präsidentschaftswahlen Ende Oktober gegen den rechtsradikalen Bolsonaro knapp gewonnen, der seit 2019 Staatsoberhaupt Brasiliens war. Der neue Staatschef soll sein Amt am 1. Januar antreten.

(M.Dorokhin--DTZ)

Spaniens Verkehrsminister Puente tritt nach Zugkatastrophe zurück

Spaniens Verkehrsminister tritt nach Zugunglück zurück Nach der Katastrophe mit 69 Toten zieht Madrid erste Konsequenzen – und sichert den Opfern ebenfalls Millionenhilfe zu. Am Abend dann eine überraschende Entwicklung.

El-Sayed verteidigt Senatssitz für Demokraten in Michigan

Erster muslimischer Senator: Abdul El-Sayed gewinnt Senatswahl in Michigan Der Demokrat Abdul El-Sayed hat die Senatswahl im Bundesstaat Michigan laut Hochrechnungen gewonnen. Damit dürfte erstmals ein Muslim in den US-Senat einziehen.

Carlos Cuerpo übernimmt interimistisch das spanische Verkehrsministerium

Der spanische Premierminister Pedro Sánchez hat den ersten Vizepräsidenten Carlos Cuerpo mit der interimistischen Führung des Verkehrsministeriums beauftragt. Dies geschah nach dem Rücktritt von Óscar Puente, dessen Arbeit Sánchez öffentlich würdigte und betonte, dass das Land nun die volle Aufmerksamkeit auf die Opfer des jüngsten Eisenbahnunfalls richten müsse.

Steinmeier drängt China zu stärkerem Einfluss auf Russland im Ukrainekrieg

Der zugrunde liegende Beitrag ordnet das Thema aus einer kommentierenden Perspektive ein. Kommentar Auf dem Berg sitzen China und der Ukraine-Krieg Wer einmal im »kleinen roten Buch« mit den »Worten des Vorsitzenden Mao« geblättert hat, erinnert sich vielleicht noch an eine der dort überlieferten Metaphern: Die chinesischen Kommunisten sollten »auf dem Berg sitzen und den Tigern im Tal beim Kämpfen zusehen«.

Textgröße ändern: