US-Republikaner McCarthy fällt erneut bei Wahl des Repräsentantenhaus-Chefs durch / Foto: © AFP
US-Republikaner McCarthy fällt erneut bei Wahl des Repräsentantenhaus-Chefs durch
Das historische Debakel für die Republikanische Partei im US-Repräsentantenhaus geht weiter: Der Republikaner Kevin McCarthy ist auch im 14. Durchgang bei der Wahl des Vorsitzenden des Repräsentantenhauses durchgefallen. Anders als zuletzt erwartet worden war, konnte McCarthy bei der Abstimmung am Freitagabend (Ortszeit) nicht die erforderliche Mehrheit hinter sich vereinen und scheiterte erneut am Widerstand aus den eigenen Reihen. Damit ist die Wahl des "Speaker of the House" eine der längsten in der Geschichte.
Nach der 14. Wahlrunde ging McCarthy auf die Gruppe von Abweichlern und Unterstützern des früheren Präsidenten Donald Trump zu. Dabei kam es zu Tumulten.
Noch am Nachmittag hatte sich McCarthy optimistisch gezeigt. "Ich habe die Stimmen gezählt", sagte er vor Journalisten. Zuletzt hatte der Republikaner bereits einige Abweichler aus der eigenen Partei auf seine Seite ziehen können. Für die notwendige Mehrheit reichte dies jedoch nicht. Zuvor hatte McCarthy seinen Widersachern in den Reihen der Republikaner weitreichende Zugeständnisse gemacht.
Der Wahlmarathon im Repräsentantenhaus ist eine Blamage historischen Ausmaßes für die oppositionellen Republikaner, die seit den Zwischenwahlen im November die Mehrheit in der Kongresskammer stellen. Das letzte Mal, dass ein Wahlverfahren länger dauerte als das aktuelle, reicht in die Zeit vor dem Amerikanischen Bürgerkrieg zurück: 1856 einigten sich die Abgeordneten erst nach zwei Monaten und 133 Abstimmungen.
Ohne Vorsitzenden können die Abgeordneten nicht vereidigt werden, Ausschüsse bilden und mit Gesetzesvorhaben beginnen. Die Wahl wird so lange wiederholt, bis ein Kandidat die einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus erreicht.
(O.Zhukova--DTZ)
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