Deutsche Tageszeitung - OSZE-Delegation begutachtet Stand von Wahlvorbereitungen in Berlin

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OSZE-Delegation begutachtet Stand von Wahlvorbereitungen in Berlin

POLITIK 09.01.2023

OSZE-Delegation begutachtet Stand von Wahlvorbereitungen in Berlin / Foto: © AFP

Einen Monat vor der Wiederholung der Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen in Berlin macht sich eine Delegation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Hauptstadt ein Bild von den Vorbereitungen. Das teilte Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Montag mit. Demnach bleibt die Delegation von Montag bis Donnerstag und soll klären, ob sie eine Entsendung von Wahlbeobachtern zum Urnengang für erforderlich hält.

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"Die gravierenden Organisationsdefizite der verbundenen Wahlen vom 26. September 2021 haben zum Vertrauensverlust in demokratische Wahlen in Berlin geführt - wir wollen Vertrauen zurückgewinnen, darum haben wir die unabhängigen Wahlbeobachter eingeladen", erklärte Bröchler. Diese sollten sich vor Ort ein "möglichst facettenreiches Bild" von den Abläufen machen.

Nach Angaben des Landeswahleiters besteht die Delegation aus zwei Experten und wurde in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt und Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) eingeladen. Sie sollen die Fehleranalyse zu der vorigen Wahl und die Vorbereitungen auf die Wiederholung begutachten. Geplant sind demnach zahlreiche Gespräche, darunter mit Landeswahlleitung, Parlament, Parteien, Bezirken, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Fachleuten.

Bröchler zufolge wird die Delegation die Ergebnisse ihres Besuchs in einem Bericht an die OSZE zusammenfassen. Diese wird auf dessen Basis in einem weiteren Schritt über die Entsendung einer Beobachtermission entscheiden.

Die Wahlen in Berlin am 26. September vergangenen Jahres waren teilweise chaotisch abgelaufen und wurden deshalb vom Berliner Verfassungsgerichtshof für ungültig erklärt. Sie sollen am 12. Februar wiederholt werden. Bei dem Urnengang fehlten in manchen Wahllokalen Stimmzettel, andere blieben länger geöffnet als vorgesehen. Vielerorts bildeten sich lange Warteschlangen.

(G.Khurtin--DTZ)

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