Biden reagiert "überrascht" auf Fund vertraulicher Dokumente in früherem Büro

Deutsche Tageszeitung - Biden reagiert "überrascht" auf Fund vertraulicher Dokumente in früherem Büro

POLITIK 11.01.2023

Biden reagiert "überrascht" auf Fund vertraulicher Dokumente in früherem Büro / Foto: © AFP

US-Präsident Joe Biden hat sich "überrascht" über den Fund vertraulicher Dokumente in einem seiner früheren Büros gezeigt. Er sei "überrascht gewesen zu erfahren, dass es Regierungsdokumente gebe, die in dieses Büro gebracht wurden", sagte Biden am Dienstag (Ortszeit) während eines Besuchs in Mexiko-Stadt. Der Präsident fügte hinzu, er wisse nicht, welchen Inhalt diese Dokumente hätten.

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"Die Leute wissen, dass ich vertrauliche Dokumente und vertrauliche Informationen ernst nehme", sagte Biden. Er betonte zugleich, dass das Weiße Haus in vollem Umfang bei den Überprüfungen nach dem Fund der Unterlagen kooperiere.

Die gefundenen Dokumente stammen aus der Zeit der Vizepräsidentschaft Bidens unter Barack Obama. Sie wurden in Räumlichkeiten der Washingtoner Denkfabrik Penn Biden Center entdeckt. Das Weiße Haus hatte am Montag mitgeteilt, Bidens Anwälte hätten die Dokumente im November entdeckt und dem Nationalarchiv übergeben.

Es handele sich um eine "kleine Anzahl" vertraulicher Dokumente, erklärte Bidens Rechtsberater Richard Sauber. Die Anwälte hätten diese beim Aufräumen in einem verschlossenen Schrank gefunden.

Der Vorfall ist für Biden insofern unangenehm, als er Anlass zu Vergleichen mit dem Fund vertraulicher Regierungsdokumente bei seinem Amtsvorgänger Donald Trump bietet. Allerdings war bei Trump die Riesenmenge von Tausenden als Verschlusssache gekennzeichneter Dokumente gefunden worden, auch wurden diese privat in seinem Anwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida aufbewahrt.

Trumps Privatanwesen war im vergangenen August von Ermittlern der Bundespolizei FBI durchsucht worden. Zuvor hatte der Ex-Präsident wiederholt Aufforderungen ignoriert, bei der Wiederbeschaffung von aus dem Weißen Haus mitgenommenen Dokumenten zu kooperieren.

Nach dem Bekanntwerden des Dokumentenfunds in den von Biden genutzten Räumen erklärte Trump: "Wann wird das FBI eine Razzia in den vielen Wohnungen von Joe Biden ausführen, vielleicht sogar im Weißen Haus? Diese Dokumente wurden definitiv nicht freigegeben." Trump hatte nach der Razzia in seinem Wohnsitz fälschlicherweise behauptet, der Präsident der USA könne ohne weiteres Dokumente "freigeben".

(G.Khurtin--DTZ)

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