Deutsche Tageszeitung - Falscher Stimmzettel für Berliner Abgeordnetenhauswahl gedruckt

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Falscher Stimmzettel für Berliner Abgeordnetenhauswahl gedruckt

POLITIK 12.01.2023

Falscher Stimmzettel für Berliner Abgeordnetenhauswahl gedruckt / Foto: © AFP/Archiv

Für die anstehende Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist ein falscher Stimmzettel gedruckt worden. Wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Donnerstag mitteilte, war auf dem Erststimmzettel eines Wahlkreises im Bezirk Neukölln ein FDP-Kandidat aufgeführt, der aus Berlin weggezogen und deshalb nicht mehr wählbar war. Schon für diesen Kandidaten per Briefwahl abgegebene Stimmen sind ungültig.

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Der Versand von Wahlscheinen für den betroffenen Wahlkreis wurde deshalb vorübergehend gestoppt, neue Stimmzettel werden gedruckt. Die bisherigen knapp 1700 Briefwähler sollen angeschrieben werden - sie können erneut wählen.

"Es gibt keine hundertprozentig reibungslosen Wahlen – weder im Bund noch in den Bundesländern", erklärte Bröchler. Berliner Wählerinnen und Wähler könnten sich sicher sein, dass jede Fehlermeldung sehr ernst genommen werde. In der Hauptstadt soll am 12. Februar die für ungültig erklärte Abgeordnetenhauswahl vom September 2021 wiederholt werden.

(M.Dorokhin--DTZ)

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