Deutsche Tageszeitung - Ermittler finden auch in Bidens Privathaus vertrauliche Unterlagen

Wetter - Berlin 3°C

Ermittler finden auch in Bidens Privathaus vertrauliche Unterlagen

POLITIK 12.01.2023

Ermittler finden auch in Bidens Privathaus vertrauliche Unterlagen / Foto: © AFP

Im Privathaus von US-Präsident Joe Biden sind vertrauliche Dokumente aus seiner Zeit als Vizepräsident unter Barack Obama gefunden worden. Es handele sich um eine "kleine Anzahl" an Dokumenten, die Bidens Anwälte in der Garage und einem angrenzenden Raum in dessen Privathaus in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware gefunden hätten, sagte Bidens Rechtsberater Richard Sauber am Donnerstag. Biden erklärte, er kooperiere "voll und ganz" mit der US-Justiz.

Textgröße ändern:

Das US-Justizministerium sei sofort informiert worden, um die gefundenen Dokumente in Besitz nehmen zu können, sagte Sauber. Demnach wurde auch ein weiteres Anwesen von Biden in Rehoboth in Delaware durchsucht. Dort hätten die Anwälte jedoch keine Dokumente gefunden.

Anfang der Woche war bereits bekannt geworden, dass vertrauliche Dokumente in Räumlichkeiten der Washingtoner Denkfabrik Penn Biden Center entdeckt worden waren. Sie stammten ebenfalls aus der Zeit der Vizepräsidentschaft Bidens unter Obama und wurden in Räumlichkeiten gefunden, die Biden damals zeitweise als Büro genutzt hatte. Das Weiße Haus hatte am Montag mitgeteilt, Bidens Anwälte hätten die Dokumente im November entdeckt und dem Nationalarchiv übergeben.

Nach dem Fund der vertraulichen Dokumente in Bidens Privathaus forderte der neue Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, eine Untersuchung des Kongresses gegen Biden. McCarthy verwies zudem auf die Untersuchungen des Justizministeriums gegen den früheren Präsidenten Donald Trump.

Trumps Privatanwesen war im vergangenen August von Ermittlern der Bundespolizei FBI durchsucht worden. Zuvor hatte der Ex-Präsident wiederholt Aufforderungen ignoriert, bei der Wiederbeschaffung von aus dem Weißen Haus mitgenommenen Dokumenten zu kooperieren.

Ein Gesetz in den USA aus dem Jahr 1978 verpflichtet Präsidenten und Vize-Präsidenten, alle ihre E-Mails, Briefe und andere Dokumente an das Nationalarchiv abzugeben.

(U.Stolizkaya--DTZ)

RMT kündigt U-Bahn-Streiks von November bis Februar an

Die Gewerkschaft RMT hat für den Zeitraum von Ende November bis Februar Streiks an der Londoner U-Bahn angekündigt. Auslöser ist ein Streit über die Arbeitsbedingungen der Fahrer, insbesondere im Zusammenhang mit dem Vorschlag von Transport for London (TfL), eine vierwöchige Arbeitswoche einzuführen. Die Gewerkschaft wirft TfL vor, die Bedingungen zu verschlechtern, während das Verkehrsunternehmen dies bestreitet.

Klimawandel: Europäer fordern internationale Kooperation, lehnen persönliche Opfer ab

Eine aktuelle YouGov-Studie deckt ein Paradoxon im europäischen Klimaschutz auf: Die Mehrheit der Bevölkerung in sechs Ländern akzeptiert die menschgemachte Erderwärmung und fürchtet ihre Folgen, lehnt jedoch politische Maßnahmen ab, die mit hohen persönlichen Kosten oder Einschränkungen des Lebensstils verbunden sind. Stattdessen wird eine stärkere Koordinierung auf EU-Ebene bevorzugt.

Todesfall von Eva Geller erhöht Opferzahl der Bondi-Strand-Massaker auf 16

Das Massaker an der Bondi Beach in Sydney hat nun offiziell 16 Todesopfer gefordert. Elf Monate nach dem Terroranschlag ist die 90-jährige Eva Geller, eine Holocaust-Überlebende, ihren Verletzungen erlegen. Ihr Tod erhöht die Opferzahl und rückt den langfristigen Einfluss des Angriffs auf das kollektive Gedächtnis Australiens in den Fokus.

Türkei und Südafrika stärken diplomatische und wirtschaftliche Bindungen

Anlässlich des 103. Jahrestags der Türkischen Republik hat die Botschaft in Pretoria die vertieften Beziehungen zwischen Ankara und Südafrika hervorgehoben. Botschafterin Kezban Nilvana Darama Yıldırımgeç betonte die Bedeutung der bevorstehenden bilateralen Kommissionen für Wirtschaft und Diplomatie.

Textgröße ändern: