Deutsche Tageszeitung - Tschechinnen und Tschechen wählen neuen Präsidenten

Tschechinnen und Tschechen wählen neuen Präsidenten


Tschechinnen und Tschechen wählen neuen Präsidenten
Tschechinnen und Tschechen wählen neuen Präsidenten / Foto: © AFP

In Tschechien hat die Wahl eines neuen Präsidenten oder einer neuen Präsidentin begonnen. Die Wahllokale öffneten am Freitagnachmittag, bis zum frühen Samstagnachmittag können die Tschechinnen und Tschechen ihre Stimme abgeben. Die größten Chancen haben Umfragen zufolge der umstrittene Ex-Ministerpräsident und Milliardär Andrej Babis, der frühere Fallschirmjäger Petr Pavel und die Ökonomin Danuse Nerudova. Experten sagen ein knappes Rennen voraus. Die Entscheidung dürfte erst in einer Stichwahl am 27. und 28. Januar fallen.

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Gewählt wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin des 78-jährigen Milos Zeman, dessen Amtszeit im März endet. Umfragen deuten darauf hin, dass sowohl Pavel als auch Nerudova Babis schlagen würden, wenn sie im zweiten Wahlgang gegen ihn antreten würden. Die anderen fünf Kandidaten - zwei Senatoren, ein rechtsextremer Abgeordneter, ein ehemaliger Universitätsrektor und ein Unternehmer - liegen deutlich hinter den drei Spitzenkandidaten zurück.

Der populistische Milliardär Babis war von 2017 bis 2021 Regierungschef des Landes, ehe seine populistische Partei ANO bei der Parlamentswahl knapp gegen ein Mitte-Rechts-Bündnis unter Führung des derzeitigen Regierungschefs Petr Fiala verlor. Seitdem ist Babis Oppositionsführer im Parlament.

Babis verfügt laut dem Magazin "Forbes" über ein Nettovermögen von mehr als vier Milliarden Dollar (3,7 Milliarden Euro). Er steht nicht nur wegen seiner kommunistischen Vergangenheit als angeblicher Geheimdienstler in der Kritik, sondern auch wegen seiner Geschäfte.

Der 61 Jahre alte frühere Fallschirmjäger Pavel wirbt damit, die "Ordnung wiederherzustellen" und das EU-Land mit Ruhe und Erfahrung zu führen. Von 2015 bis 2018 leitete er den Militärausschuss der Nato. Als hochdekorierter Elite-Fallschirmjäger half er einst, französische Soldaten aus serbisch-kroatischem Kriegsgebiet in Sicherheit zu bringen.

Die Ökonomin Nerudova ist nicht nur die einzige Frau unter den Kandidaten, sondern mit 44 Jahren auch die jüngste. Ihr Fokus liegt auf sozialen Themen, Nerudovas Wahlkampf spielte sich großteils in den sozialen Netzwerken ab. In ihrer wissenschaftlichen Karriere stieg die Wirtschaftswissenschaftlerin bis zur Rektorin der Mendel-Universität in ihrer Heimatstadt Brünn auf.

Babis und Pavel liegen in Umfragen zwischen 26 und 29,5 Prozent der Stimmen, Nerudova kommt auf 21 bis 25 Prozent. Damit würde keiner der Kandidatinnen und Kandidaten im ersten Anlauf die erforderliche Mehrheit von mehr als 50 Prozent erreichen.

Der Staatspräsident hat in Tschechien in erster Linie eine zeremonielle Rolle. Er ernennt jedoch auch die Regierung, bestimmt den Chef der Zentralbank sowie die Verfassungsrichter und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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