Deutsche Tageszeitung - Baerbock besucht IStGH und niederländische Regierung in Den Haag

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Baerbock besucht IStGH und niederländische Regierung in Den Haag

POLITIK 16.01.2023

Baerbock besucht IStGH und niederländische Regierung in Den Haag / Foto: © AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Montag zu Treffen mit Vertretern des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) und der niederländischen Regierung nach Den Haag. Zum Auftakt des eintägigen Besuchs wird Baerbock mit IStGH-Präsident Piotr Jozef Hofmanski sowie Chefankläger Karim Ahmad Khan sprechen. Im Anschluss hält die Außenministerin eine Rede an der Haager Akademie für Völkerrecht.

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Am Nachmittag trifft die Grünen-Politikerin mit ihrem Amtskollegen Wopke Hoekstra und Ministerpräsident Mark Rutte zusammen. Im Anschluss ist eine gemeinsame Pressekonferenz Baerbocks und Hoekstras geplant (17.05 Uhr). Baerbocks Besuch in Den Haag steht nach Angaben des Auswärtigen Amts im Zeichen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Die EU hatte im November die Einrichtung eines Sondergerichtshofs zur Ahndung von "Verbrechen Russlands" vorgeschlagen, da Moskau den IStGH nicht anerkennt.

(W.Novokshonov--DTZ)

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