Scholz und Bundeskabinett zur 60-Jahr-Feier des Elysée-Vertrags in Paris erwartet

Deutsche Tageszeitung - Scholz und Bundeskabinett zur 60-Jahr-Feier des Elysée-Vertrags in Paris erwartet

POLITIK 16.01.2023

Scholz und Bundeskabinett zur 60-Jahr-Feier des Elysée-Vertrags in Paris erwartet / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), das gesamte Bundeskabinett und zahlreiche Abgeordnete des Bundestags werden zur 60-Jahr-Feier des Elysée-Vertrags am Sonntag in Paris erwartet. Am Vormittag sollen der Bundeskanzler und der französische Präsident Emmanuel Macron an einem Festakt beider Parlamente an der Pariser Universität Sorbonne teilnehmen, teilte die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Hoffmann, am Montag mit.

Textgröße ändern:

Anschließend kommen beide Regierungen im Elysée-Palast zum deutsch-französischen Ministerrat zusammen. Dort sollen die deutsch-französische Freundschaft und die Zusammenarbeit bei europäischen, wirtschaftspolitischen und internationalen Fragen im Mittelpunkt stehen. Ein weiterer Schwerpunkt werde der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sowie dessen Auswirkungen sein.

Zudem werde es eine Sitzung des deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats geben. Scholz und Macron wollen gegen 17.00 Uhr gemeinsam vor die Presse treten.

Am 22. Januar 1963 hatten die deutsche und die französische Regierung den Élysée-Vertrag unterzeichnet, der als das Fundament der Freundschaft beider Länder gilt.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Trump ernennt Stephen Miller zum Stabschef nach Midterm-Verlusten

US-Präsident Donald Trump hat Stephen Miller zum nächsten Stabschef im Weißen Haus ernannt. Die Entscheidung fällt kurz nach den Midterm-Wahlen, bei denen die Republikaner ihre Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses verloren haben. Miller folgt auf Susie Wiles, die ihren Rücktritt eingereicht hat.

RMT kündigt U-Bahn-Streiks von November bis Februar an

Die Gewerkschaft RMT hat für den Zeitraum von Ende November bis Februar Streiks an der Londoner U-Bahn angekündigt. Auslöser ist ein Streit über die Arbeitsbedingungen der Fahrer, insbesondere im Zusammenhang mit dem Vorschlag von Transport for London (TfL), eine vierwöchige Arbeitswoche einzuführen. Die Gewerkschaft wirft TfL vor, die Bedingungen zu verschlechtern, während das Verkehrsunternehmen dies bestreitet.

Klimawandel: Europäer fordern internationale Kooperation, lehnen persönliche Opfer ab

Eine aktuelle YouGov-Studie deckt ein Paradoxon im europäischen Klimaschutz auf: Die Mehrheit der Bevölkerung in sechs Ländern akzeptiert die menschgemachte Erderwärmung und fürchtet ihre Folgen, lehnt jedoch politische Maßnahmen ab, die mit hohen persönlichen Kosten oder Einschränkungen des Lebensstils verbunden sind. Stattdessen wird eine stärkere Koordinierung auf EU-Ebene bevorzugt.

Todesfall von Eva Geller erhöht Opferzahl der Bondi-Strand-Massaker auf 16

Das Massaker an der Bondi Beach in Sydney hat nun offiziell 16 Todesopfer gefordert. Elf Monate nach dem Terroranschlag ist die 90-jährige Eva Geller, eine Holocaust-Überlebende, ihren Verletzungen erlegen. Ihr Tod erhöht die Opferzahl und rückt den langfristigen Einfluss des Angriffs auf das kollektive Gedächtnis Australiens in den Fokus.