Bundestag stuft Verfolgung der Jesiden durch IS-Miliz als Völkermord ein

Deutsche Tageszeitung - Bundestag stuft Verfolgung der Jesiden durch IS-Miliz als Völkermord ein

POLITIK 19.01.2023

Bundestag stuft Verfolgung der Jesiden durch IS-Miliz als Völkermord ein / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag hat die Verbrechen der radikalislamischen IS-Miliz an der Glaubensgruppe der Jesiden im Nordirak und in Syrien als Völkermord anerkannt. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Berlin einstimmig für die von den Ampel-Fraktionen und der CDU/CSU gemeinsam vorgelegte Resolution. Der Bundestag ist damit das erste Parlament eines großen europäischen Staats, das die Gräueltaten an den Jesidinnen und Jesiden im Jahr 2014 als Völkermord anerkennt.

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"Der Deutsche Bundestag verneigt sich vor den Opfern der durch den IS begangenen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit", heißt es in der Resolution. Das Parlament erkenne damit an, dass es sich bei den Verbrechen der IS-Miliz "um einen Völkermord im Sinne des Übereinkommens über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes der Vereinten Nationen handelt".

Rechtlich bindenden Charakter hat die verabschiedete Vorlage nicht. Der Bundestag nimmt damit aber eine klare historische Positionierung vor und richtet politische Forderungen an die Bundesregierung. Auch die Fraktionen von Linken und AfD, die nicht an der Ausarbeitung der Resolution beteiligt waren, stimmten dafür.

Die Dschihadistenmiliz hatte 2014 das Sindschar-Gebirge im Nordirak erobert, wo die Jesiden seit Jahrhunderten leben. In ihrem Herrschaftsgebiet im Nordirak und in Syrien zwang die Miliz Frauen und Mädchen in die Sklaverei, rekrutierte Jungen als Kindersoldaten und tötete tausende Männer. Seitdem flohen tausende Jesiden aus der Region.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

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