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Biden betont in Dokumentenaffäre Bereitschaft zur Aufklärung

POLITIK 20.01.2023

Biden betont in Dokumentenaffäre Bereitschaft zur Aufklärung / Foto: © AFP

In der Affäre um in seinem Privathaus sowie einem früher von ihm genutzten Büro gefundene vertrauliche Regierungsunterlagen aus seiner Zeit als Vizepräsident hat US-Präsident Joe Biden seine Bereitschaft zur Aufklärung betont. "Wir kooperieren vollumfänglich und freuen uns darauf, diese Sache schnell zu klären", sagte Biden am Donnerstag (Ortszeit) bei einem Besuch im US-Bundesstaat Kalifornien auf Reporterfragen. Die Sache sei bedeutungslos: "Ich denke, Sie werden herausfinden, dass da nichts ist."

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Es habe sich herausgestellt, dass "eine Handvoll Unterlagen an der falschen Stelle abgelegt" worden seien, sagte der US-Präsident. Diese seien umgehend dem Nationalarchiv sowie dem Justizministerium übergeben worden.

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass in einem früher von Biden genutzten Büro rund ein Dutzend vertrauliche Regierungsunterlagen aus seiner Zeit als Vizepräsident unter Biden Obama gefunden wurden. Anschließend wurden auch in Bidens Garage und in seinem Haus in Delaware weitere geheime Dokumente entdeckt. Das US-Justizministerium setzte daraufhin einen Sonderermittler zur Untersuchung des Falls ein.

Der Vorfall ist für Biden heikel: Er bietet Anlass zu Vergleichen mit dem Fund hunderter Geheimdokumente im Anwesen seines Vorgängers Donald Trump in Florida. Auch Trumps Fall wird von einem Sonderermittler untersucht. Ein US-Gesetz verpflichtet Präsidenten und Vizepräsidenten, nach dem Ausscheiden aus dem Amt alle ihre E-Mails, Briefe und andere Dokumente an das Nationalarchiv abzugeben.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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