Deutsche Tageszeitung - Sechs weitere Geheimdokumente im Haus von US-Präsident Biden gefunden

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Sechs weitere Geheimdokumente im Haus von US-Präsident Biden gefunden

POLITIK 22.01.2023

Sechs weitere Geheimdokumente im Haus von US-Präsident Biden gefunden / Foto: © AFP

Das US-Justizministerium hat bei einer Durchsuchung des Hauses von US-Präsident Joe Biden im Bundesstaat Delaware sechs weitere geheime Dokumente gefunden. "Das Justizministerium hat Materialien beschlagnahmt, die seiner Meinung nach in den Rahmen seiner Ermittlung fallen, darunter sechs Dokumente mit vertraulicher Kennzeichnung", erklärte Bidens Anwalt Bob Bauer am Samstag. Das Justizministerium fand die Dokumente bei einer Durchsuchung von Bidens Haus am Freitag im Rahmen seiner Sonderermittlung in dem Fall.

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Zuvor war bekannt geworden, dass in einem früher von Biden genutzten Büro rund ein Dutzend vertrauliche Regierungsunterlagen aus seiner Zeit als Vizepräsident unter Barack Obama gefunden wurden. Anschließend wurden auch in Bidens Garage und in seinem Haus in Delaware weitere geheime Dokumente entdeckt. Das US-Justizministerium setzte daraufhin einen Sonderermittler zur Untersuchung des Falls ein.

Biden hatte am Donnerstag seine Bereitschaft zur Aufklärung betont. "Wir kooperieren vollumfänglich und freuen uns darauf, diese Sache schnell zu klären", sagte Biden bei einem Besuch im US-Bundesstaat Kalifornien auf Reporterfragen. Die Sache sei bedeutungslos: "Ich denke, Sie werden herausfinden, dass da nichts ist." Es habe sich herausgestellt, dass "eine Handvoll Unterlagen an der falschen Stelle abgelegt" worden seien, sagte der US-Präsident. Diese seien umgehend dem Nationalarchiv sowie dem Justizministerium übergeben worden.

Der Vorfall ist für Biden heikel: Er bietet Anlass zu Vergleichen mit dem Fund hunderter Geheimdokumente im Anwesen seines Vorgängers Donald Trump in Florida. Auch Trumps Fall wird von einem Sonderermittler untersucht. Ein US-Gesetz verpflichtet Präsidenten und Vizepräsidenten, nach dem Ausscheiden aus dem Amt alle ihre E-Mails, Briefe und andere Dokumente an das Nationalarchiv abzugeben.

(M.Dylatov--DTZ)

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