Ermittler stellen sechs weitere Geheimdokumente im Haus von US-Präsident Biden sicher

Deutsche Tageszeitung - Ermittler stellen sechs weitere Geheimdokumente im Haus von US-Präsident Biden sicher

POLITIK 22.01.2023

Ermittler stellen sechs weitere Geheimdokumente im Haus von US-Präsident Biden sicher / Foto: © AFP

Das US-Justizministerium hat bei einer Durchsuchung des Privathauses von US-Präsident Joe Biden im Bundesstaat Delaware sechs weitere geheime Dokumente gefunden. Das Justizministerium habe am Freitag im Rahmen seiner Ermittlungen Dokumente sichergestellt, "darunter sechs Materialien, die aus als geheim eingestuften Dokumenten bestehen", teilte Bidens Anwalt Bob Bauer am Samstag mit. Einige der Dokumente stammten demnach aus Bidens Zeit im Senat sowie aus seiner Amtszeit als Vizepräsident.

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Bauer zufolge schloss das Justizministerium am Freitag "eine gründliche Durchsuchung aller Materialien im Haus des Präsidenten in Wilmington" ab. Diese habe alle Arbeits-, Wohn- und Lagerräume in dessen Wohnsitz umfasst, erklärte Bidens Anwalt. Einige der beschlagnahmten Dokumenten stammen seinen Angaben zufolge "aus der Zeit des Präsidenten im Senat und einige aus seiner Amtszeit als Vizepräsident".

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass in einem früher von Biden genutzten Büro rund ein Dutzend vertrauliche Regierungsunterlagen aus seiner Zeit als Vizepräsident unter Barack Obama gefunden wurden. Anschließend wurden auch in Bidens Garage und in seinem Haus in Delaware weitere geheime Dokumente entdeckt. Das US-Justizministerium setzte daraufhin einen Sonderermittler zur Untersuchung des Falls ein.

Biden hatte bereits am Donnerstag seine Bereitschaft zur Aufklärung betont. "Wir kooperieren vollumfänglich und freuen uns darauf, diese Sache schnell zu klären", sagte Biden bei einem Besuch im US-Bundesstaat Kalifornien auf Reporterfragen. Die Sache sei bedeutungslos: "Ich denke, Sie werden herausfinden, dass da nichts ist." Es habe sich herausgestellt, dass "eine Handvoll Unterlagen an der falschen Stelle abgelegt" worden seien, sagte der US-Präsident. Diese seien umgehend dem Nationalarchiv sowie dem Justizministerium übergeben worden.

Die Dokumentenfunde sind für Biden, der eine erneute Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2024 erwägt, heikel: Sie bieten Anlass zu Vergleichen mit dem Fund hunderter Geheimdokumente im Anwesen seines Vorgängers Donald Trump in Florida. Auch Trumps Fall wird von einem Sonderermittler untersucht. Ein US-Gesetz verpflichtet Präsidenten und Vizepräsidenten, nach dem Ausscheiden aus dem Amt alle ihre E-Mails, Briefe und andere Dokumente an das Nationalarchiv abzugeben.

(M.Dylatov--DTZ)

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