Türkei verschiebt Nato-Gespräche mit Schweden und Finnland auf unbestimmte Zeit

Deutsche Tageszeitung - Türkei verschiebt Nato-Gespräche mit Schweden und Finnland auf unbestimmte Zeit

POLITIK 24.01.2023

Türkei verschiebt Nato-Gespräche mit Schweden und Finnland auf unbestimmte Zeit / Foto: © AFP

Nach der Verbrennung eines Korans in Stockholm hat die Türkei ein für Anfang Februar geplantes Treffen mit Schweden und Finnland über deren angestrebten Nato-Beitritt auf unbestimmte Zeit verschoben. Das Treffen sei "auf ein späteres Datum verschoben worden", verlautete am Dienstag aus diplomatischer Quelle in Ankara. Am Vortag hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bereits verkündet, dass Schweden nicht mehr mit der Unterstützung Ankaras für einen Nato-Beitritt rechnen könne.

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Mit seiner Drohung reagierte Erdogan auf eine Demonstration von Rechtsextremisten am Wochenende in Stockholm, bei der vor der türkischen Botschaft ein Koran verbrannt wurde. Die schwedische Polizei hatte die Demonstration mit Verweis auf die Verfassung und die Versammlungs- und Meinungsfreiheit erlaubt. Die Türkei sagte daraufhin bereits einen Besuch des schwedischen Verteidigungsministers ab, der in der Türkei für den Nato-Beitritt seines Landes hatte werben wollen.

Das Nato-Mitglied Türkei blockiert seit Monaten die Aufnahme Schwedens und Finnlands in das westliche Militärbündnis. Als Voraussetzung für seine Zustimmung zum schwedischen Nato-Beitrittsantrag verlangt Ankara von Stockholm unter anderem eine härtere Gangart gegen kurdische Aktivisten, welche die türkische Regierung als "Terroristen" betrachtet.

Bisher haben 28 der 30 Nato-Mitglieder der Nato-Erweiterung zugestimmt. Neben der Türkei fehlt noch Ungarn; Ministerpräsident Viktor Orban hat angekündigt, dass das Parlament in Budapest im kommenden Monat über den Nato-Beitritt der beiden nordischen Länder abstimmen werde.

(W.Novokshonov--DTZ)

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