Deutsche Tageszeitung - Umstrittener Weimarer Familienrichter vorläufig suspendiert

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Umstrittener Weimarer Familienrichter vorläufig suspendiert

POLITIK 25.01.2023

Umstrittener Weimarer Familienrichter vorläufig suspendiert / Foto: © AFP/Archiv

Ein wegen Rechtsbeugung angeklagter Amtsrichter aus Weimar darf vorerst nicht länger als Richter tätig sein. Das thüringische Richterdienstgericht am Landgericht Meinigen suspendierte ihn vorläufig, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Parallel dazu läuft am Erfurter Landgericht ein Strafverfahren gegen den Mann, der im April 2021 als Familienrichter eine juristisch höchst umstrittene Entscheidung gegen die Maskenpflicht an Schulen fällte.

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Er ordnete damals an, dass die Kinder an zwei Weimarer Schulen keine Masken mehr tragen müssten und alle Coronamaßnahmen aufgehoben würden. Das begründete er mit dem Kindeswohl. Die Entscheidung sorgte bundesweit für Aufsehen. Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hob sie schließlich auf, weil Familiengerichte für solche Entscheidungen gar nicht zuständig sind.

Im Oktober 2021 stellte auch der Bundesgerichtshof anhand von mehreren anderen Fällen klar, dass Familiengerichte nicht über die Maskenpflicht an Schulen entscheiden. Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage wegen Rechtsbeugung gegen den Weimarer Richter, das Landgericht Erfurt ließ sie zu.

Gegen seine vorläufige Suspendierung kann der Mann noch Beschwerde beim Thüringer Dienstgerichtshof für Richter einlegen, der am Oberlandesgericht in Jena sitzt. Zuerst hatte der Mitteldeutsche Rundfunk darüber berichtet.

(A.Nikiforov--DTZ)

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