Deutsche Tageszeitung - Scholz empfängt italienische Regierungschefin Meloni in Berlin

Wetter - Berlin 1°C

Scholz empfängt italienische Regierungschefin Meloni in Berlin

POLITIK 27.01.2023

Scholz empfängt italienische Regierungschefin Meloni in Berlin / Foto: © AFP

Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni wird Ende kommender Woche zu ihrem Antrittsbesuch in Deutschland erwartet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werde Meloni am Freitag mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen, teilte eine Regierungssprecherin am Freitag mit. Beim folgenden Gespräch würden "bilaterale, europäische und internationale Themen im Mittelpunkt stehen".

Textgröße ändern:

Scholz will mit Meloni dann am Nachmittag (16.30 Uhr) vor die Presse treten. Die italienische Ministerpräsidentin hatte ihr Amt im Oktober angetreten. Ein von ihrer ultrarechten Partei Fratelli d'Italia (FDI) angeführtes Rechtsbündnis hatte sich bei den Wahlen Ende September die absolute Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments gesichert.

EU-weit hatte Melonis Wahlsieg Besorgnis über den künftigen Europa-Kurs Italiens ausgelöst. Scholz hatte Meloni im Oktober zum Amtsantritt gratuliert. Er freue sich darauf, "weiterhin eng mit Italien in der EU, Nato und G7 zusammenzuarbeiten", schrieb er damals auf Twitter. Inzwischen hat der Kanzler Meloni bereits mehrfach getroffen, darunter beim EU- und beim G20-Gipfel.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Trump ernennt Stephen Miller zum Stabschef nach Midterm-Verlusten

US-Präsident Donald Trump hat Stephen Miller zum nächsten Stabschef im Weißen Haus ernannt. Die Entscheidung fällt kurz nach den Midterm-Wahlen, bei denen die Republikaner ihre Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses verloren haben. Miller folgt auf Susie Wiles, die ihren Rücktritt eingereicht hat.

RMT kündigt U-Bahn-Streiks von November bis Februar an

Die Gewerkschaft RMT hat für den Zeitraum von Ende November bis Februar Streiks an der Londoner U-Bahn angekündigt. Auslöser ist ein Streit über die Arbeitsbedingungen der Fahrer, insbesondere im Zusammenhang mit dem Vorschlag von Transport for London (TfL), eine vierwöchige Arbeitswoche einzuführen. Die Gewerkschaft wirft TfL vor, die Bedingungen zu verschlechtern, während das Verkehrsunternehmen dies bestreitet.

Klimawandel: Europäer fordern internationale Kooperation, lehnen persönliche Opfer ab

Eine aktuelle YouGov-Studie deckt ein Paradoxon im europäischen Klimaschutz auf: Die Mehrheit der Bevölkerung in sechs Ländern akzeptiert die menschgemachte Erderwärmung und fürchtet ihre Folgen, lehnt jedoch politische Maßnahmen ab, die mit hohen persönlichen Kosten oder Einschränkungen des Lebensstils verbunden sind. Stattdessen wird eine stärkere Koordinierung auf EU-Ebene bevorzugt.

Textgröße ändern: