Perus Präsidentin visiert angesichts von Protesten Neuwahlen in diesem Jahr an

Deutsche Tageszeitung - Perus Präsidentin visiert angesichts von Protesten Neuwahlen in diesem Jahr an

POLITIK 27.01.2023

Perus Präsidentin visiert angesichts von Protesten Neuwahlen in diesem Jahr an / Foto: © Peruvian Presidency/AFP

Angesichts der seit Wochen anhaltenden Proteste in Peru hat Präsidentin Dina Boluarte das Parlament um vorgezogene Wahlen noch in diesem Jahr gebeten. Sie habe dem Regierungskabinett bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt, sagte Boluarte am Freitag in der Hauptstadt Lima. Seit Wochen fordern Demonstranten den Rücktritt Boluartes, dabei kam es immer wieder zu blutigen Konfrontationen mit den Sicherheitskräften. Mindestens 46 Menschen wurden getötet.

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Peru wird seit der Amtsenthebung und Verhaftung des linksgerichteten Präsidenten Pedro Castillo am 7. Dezember von den Unruhen erschüttert. Die Demonstranten fordern neben dem Rücktritt seiner Nachfolgerin und Parteikollegin Boluarte die Auflösung des Parlaments, um unverzüglich Neuwahlen abzuhalten. Für fast ein Drittel des Andenstaats wurde mittlerweile der Notstand ausgerufen.

Boluarte hatte bereits im Dezember eine Vorverlegung der eigentlich für 2026 geplanten Parlamentswahl auf 2024 in Aussicht gestellt. Die Proteste gingen dennoch weiter, es gebe "mehr Blockaden und Gewalt", sagte die Präsidentin am Freitag. Die Demonstrationen und Straßenblockaden führen in Peru inzwischen zu Engpässen bei Treibstoff, Lebensmitteln und medizinischer Versorgung.

(V.Varonivska--DTZ)

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