Scholz verspricht Bürgerinnen und Bürgern Besonnenheit in Ukraine-Politik

Deutsche Tageszeitung - Scholz verspricht Bürgerinnen und Bürgern Besonnenheit in Ukraine-Politik

POLITIK 28.01.2023

Scholz verspricht Bürgerinnen und Bürgern Besonnenheit in Ukraine-Politik / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bürgerinnen und Bürgern mit Blick auf seine Ukraine-Politik ein Versprechen abgegeben. Viele Menschen in Deutschland wünschten sich "Frieden in Europa, dass der Krieg nicht näherkommt, dass die Regierung und der Kanzler die Nerven behalten", sagte Scholz in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft - und fügte hinzu: "Genau das ist mein Versprechen an Sie."

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Auch in der Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine gehe es ihm "immer um Abstimmung, Abwägung und Koordinierung", sagte Scholz. "Ich verspreche Ihnen, wir haben die Sicherheit Deutschlands immer im Blick", sagte er. "Das ist für mich verantwortliche Politik in Zeiten, in denen in unserer Nähe ein so furchtbarer Krieg stattfindet."

Von diesem Prinzip habe er sich auch bei der Entscheidung leiten lassen, Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Kritiker hatten Scholz' Entscheidungsfindung in der Leopard-Frage über Wochen hinweg als zu langsam und zu zögerlich kritisiert.

Das Ziel seiner Regierung sei: "Russland darf nicht damit durchkommen, Grenzen mit Gewalt zu verschieben", sagte der Kanzler - und appellierte an die Bürgerinnen und Bürger: "Vertrauen Sie der Regierung! Vertrauen Sie auch mir! Wir treffen Entscheidungen, die immer abgewogen sind und international abgestimmt sind."

(W.Uljanov--DTZ)

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