Scholz hofft auf baldige Einigung über Freihandelsabkommen zwischen EU und Mercosur

Deutsche Tageszeitung - Scholz hofft auf baldige Einigung über Freihandelsabkommen zwischen EU und Mercosur

POLITIK 29.01.2023

Scholz hofft auf baldige Einigung über Freihandelsabkommen zwischen EU und Mercosur / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt seiner Südamerika-Reise seine Hoffnung auf eine baldige Einigung über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der südamerikanischen Wirtschaftszone Mercosur geäußert. Die angestrebte Vertiefung der Handelsbeziehungen sei "ein wichtiges Anliegen", sagte Scholz am Samstagabend (Ortszeit) nach seinem Treffen mit dem argentinischen Präsidenten Alberto Fernández in Buenos Aires. Ziel müsse es sein, die Verhandlungen schnell abzuschließen.

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Die EU und die Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay hatten sich 2019 nach 20 Jahren Verhandlungen auf ein umfassendes Assoziierungsabkommen zur Bildung der größten Freihandelszone der Welt verständigt. Das Abkommen wurde aber noch nicht ratifiziert. Insbesondere wegen der Präsidentschaft des rechtsradikalen Politikers Jair Bolsonaro in Brasilien gab es massive Bedenken wegen der Abholzung des Amazonas-Regenwaldes.

Seit 1. Januar regiert in Brasilien der linksgerichtete Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. Fernández sagte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz, mit Lula "sind wir in einer besseren Position", um eine Einigung über das Freihandelsabkommen zu erzielen.

Die Mercosur-Staaten mit ihren insgesamt rund 300 Millionen Einwohnern bilden gemeinsam einen der fünf wichtigsten Wirtschaftsräume der Welt. Die Mitgliedschaft des fünften Mitglieds, Venezuela, ist derzeit suspendiert. Neben Umweltschützern sind in Europa auch Landwirte vieler EU-Länder gegen das Mercosur-Abkommen, weil sie die Konkurrenz großer südamerikanischer Agrarkonzerne fürchten.

Scholz wird auf seiner ersten Reise als Bundeskanzler nach Lateinamerika von rund einem Dutzend Unternehmensvertretern begleitet. Am Samstagabend stand ein Abendessen mit Vertretern der deutschen und der argentinischen Wirtschaft auf dem Programm. Am Sonntag reist der Kanzler weiter nach Chile, am Montag und Dienstag steht Brasilien auf dem Programm.

Ziel der Reise sind auch neue Partnerschaften im Bereich der Lieferung von Rohstoffen und Energieträgern. Damit soll Deutschlands Versorgung etwa bei Seltenen Erden unabhängiger von Ländern wie China gemacht werden.

(O.Tatarinov--DTZ)

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