Umweltschützer in Israel kritisieren Abschaffung von Steuer für Einweggeschirr

Deutsche Tageszeitung - Umweltschützer in Israel kritisieren Abschaffung von Steuer für Einweggeschirr

POLITIK 29.01.2023

Umweltschützer in Israel kritisieren Abschaffung von Steuer für Einweggeschirr / Foto: © AFP/Archiv

Israelische Umweltschützer haben die Entscheidung der Regierung über die Abschaffung einer Umweltsteuer auf Wegwerfgeschirr scharf als "beschämend" kritisiert. "Das wirft uns um Jahre zurück", während die Welt versuche, den Gebrauch solcher Produkte zu verringern, sagte Mor Gilboa von der Umweltorganisation Zalul am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Der ultrarechte israelische Finanzminister Bezalel Smotrich hatte den Schritt am Sonntag verkündet.

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Israels vorherige Regierung unter Ministerpräsident Yair Lapid hatte die Steuer eingeführt. Ab Ende 2021 sah sie eine Abgabe von elf Schekel (etwa 2,94 Euro) pro Kilo Plastikgeschirr vor sowie 3,3 Schekel pro Kilo Wegwerfgeschirr aus Papier mit Plastikanteil.

Die neue Regierung unter Benjamin Netanjahu argumentierte, die Steuer würde die Lebenshaltungskostenkrise in Israel befeuern und sich zudem speziell auf ultra-orthodoxe Gemeinschaften auswirken. "Wir haben es versprochen - und unser Wort gehalten", erklärte der ultrarechte FinanzministerSmotrich. "Der Kampf gegen die Lebenshaltungskosten wird von allen geteilt."

Arje Deri von der ultraorthodoxen Schas-Partei begrüßte die Entscheidung. Er verurteilte die Steuer als "Symbol für die vorsätzliche Schädigung der ultra-orthodoxen Bevölkerung". Viele ultra-orthodoxe Familien behelfen sich mit Einweggeschirr bei großen Familientreffen.

Vor Einführung der Steuer nutzten Israelis laut einer Studie des Wissenschaftsdiensts der Knesset im Durchschnitt 7,5 Kilo Wegwerfgeschirr pro Jahr - in der Europäischen Union waren es im Vergleich nur 1,5 Kilo. Ultra-orthodoxe Familien nutzen die Einwegware demnach drei mal häufiger als die übrige israelische Bevölkerung.

Umweltministerin Idit Silman gab an, gegen die Abschaffung der Steuer gestimmt zu haben. Immerhin habe die Steuer die Käufe von Plastikgeschirr um fast 40 Prozent verringert.

(V.Varonivska--DTZ)

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