CDU-Vize Prien fordert Unvereinbarkeitsbeschluss ihrer Partei mit Werteunion

Deutsche Tageszeitung - CDU-Vize Prien fordert Unvereinbarkeitsbeschluss ihrer Partei mit Werteunion

POLITIK 30.01.2023

CDU-Vize Prien fordert Unvereinbarkeitsbeschluss ihrer Partei mit Werteunion / Foto: © AFP/Archiv

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien fordert, dass ihre Partei die Mitgliedschaft in der Werteunion für unvereinbar mit einer CDU-Mitgliedschaft erklärt. Prien reagierte damit auf die Wahl des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen an die Spitze der rechtskonservativen Vereinigung. Die Werteunion sei "ein Verein klar außerhalb der CDU, der sich anmaßt, den Diskurs innerhalb der CDU deutlich nach rechts, Richtung AfD, verschieben zu wollen", sagte Prien der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag.

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Die Wahl Maaßens zum Vorsitzenden der Werteunion sei "nach einer Vielzahl von Entgleisungen nun der letzte Beleg, dass eine Mitgliedschaft in dieser Gruppierung nicht zu christdemokratischen Werten" passe. Sie halte daher auch einen Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU gegen diese Gruppierung für "unumgänglich", sagte Prien.

Die CDU sei "Heimat der Konservativen und will und muss auch Heimat für konservative Mitglieder und Wähler bleiben - umso wichtiger ist die eindeutige und glaubwürdige Abgrenzung nach Rechtsaußen", betonte die CDU-Politikerin.

Maaßen wurde am Samstag auf einer Mitgliederversammlung mit 95 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden der Werteunion gewählt. Er war von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Maaßen musste den Posten räumen, nachdem er rechtsextreme Ausschreitungen in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte. 2021 scheiterte er bei der Bundestagswahl als CDU-Direktkandidat in Thüringen.

Die 2017 gegründete Werteunion versteht sich als Gruppierung konservativer Christdemokraten. Sie argumentiert, dass die CDU unter der damaligen Parteivorsitzenden Angela Merkel zu weit nach links gerückt sei und wieder konservativere Positionen vertreten müsse. Sie firmiert als eingetragener Verein und zählt nicht zu den offiziellen Parteigliederungen. Die Gruppierung verfügt nach eigenen Angaben über rund 4000 Mitglieder.

(A.Nikiforov--DTZ)

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