Ukraine hofft auf weitere Zusagen bei Gipfel mit EU am Freitag in Kiew / Foto: © AFP/Archiv
Ukraine hofft auf weitere Zusagen bei Gipfel mit EU am Freitag in Kiew
Im Ringen um die weitere Unterstützung der Ukraine soll es am Freitag in Kiew einen EU-Ukraine-Gipfel geben, bei dem die Regierung des Landes auf neue Zusagen hofft. "Wir erwarten Neuigkeiten für die Ukraine", sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstagabend in seiner täglichen Videobotschaft. Der anstehende Gipfel beweise das "hohe Niveau der Kooperation und Fortschritte" bei der Zusammenarbeit beider Seiten. US-Präsident Joe Biden kündigte derweil neue Gespräche mit Selenskyj an.
Der EU-Ukraine-Gipfel werde "am 3. Februar in Kiew stattfinden", sagte der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal auf einer Kabinettssitzung. Der Gipfel sei "extrem wichtig" für den angestrebten EU-Beitritt der Ukraine, die seit 2022 offiziell Beitrittskandidat zur Union ist. Wer von EU-Seite an dem Treffen teilnehmen soll, blieb zunächst offen.
"Die Tatsache, dass dieses Gipfeltreffen in Kiew stattfinden wird, ist ein starkes Signal sowohl an die Partner als auch an die Feinde", sagte Schmyhal. Es zeige Russland, dass dessen Bemühungen, Zwietracht unter Kiews westlichen Verbündeten zu säen und die Ukraine am EU-Beitritt zu hindern, vergeblich seien. Der Ministerpräsident verkündete zudem, dass am Donnerstag "erstmals in unserer Geschichte" Beratungen zwischen der ukrainischen Regierung und der EU-Kommission stattfinden sollen.
Die Ukraine drängt den Westen zu weiteren Waffenlieferungen, nach der Zusage von Kampfpanzern fordert sie nun vor allem westliche Kampfjets. Vor diesem Hintergrund sagte Biden mit Blick auf Selenskyj: "Wir werden sprechen." Am Montag hatte der US-Präsident noch die Bereitschaft zu Kampfjet-Lieferungen verneint. Auch aus dem polnischen Verteidigungsministerium hieß es, die Lieferung von F-16-Jets an Kiew sei derzeit "kein Thema". Die Bundesregierung lehnt ihrerseits die Abgabe von Kampfjets ebenfalls ab.
Bei den in der vergangenen Woche verkündeten Panzerlieferungen des Westens an Kiew nannte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erstmals Zahlen. In einem ersten Schritt würden die Streitkräfte seines Landes "zwischen 120 und 140 moderne Panzer westlicher Modelle erhalten". Dabei handele es sich um Leopard-2-Panzer aus deutscher Produktion, um britische Challenger-2-Panzer sowie um Abrams-Panzer aus den USA, sagte er in einem im Onlinedienst Facebook veröffentlichten Video.
Frankreich, das bislang keine Kampfpanzer liefert, sagte Kiew zwölf zusätzliche Artilleriegeschütze vom Typ Caesar zu. Zudem sollen 150 französische Soldaten zur Ausbildung ukrainischer Soldaten nach Polen entsandt werden. Im Gegensatz zu anderen Ländern hat Paris eine Lieferung von Kampfjets nicht grundsätzlich ausgeschlossen.
Russland war am 24. Februar vergangenen Jahres im Nachbarland einmarschiert. Die ukrainische Regierung befürchtet, dass Russland seine Angriffe im Vorfeld des Jahrestages nochmals verstärken wird. Zuletzt hatte Kiew bereits von immer stärkeren Druck der russischen Truppen im Osten des Landes berichtet. Am Dienstag vermeldete das Verteidigungsministerium in Moskau die Einnahme der Ortschaft Blahodatne nördlich der derzeit besonders umkämpften Stadt Bachmut durch "Freiwillige" - die Bezeichnung Russlands für die Söldner der Wagner-Gruppe.
(Y.Ignatiev--DTZ)
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