Deutsche Tageszeitung - Neue Justizministerin und neuer Umweltminister in Thüringen ernannt

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Neue Justizministerin und neuer Umweltminister in Thüringen ernannt

POLITIK 01.02.2023

Neue Justizministerin und neuer Umweltminister in Thüringen ernannt / Foto: © AFP/Archiv

In Thüringen ist die durch Rücktritte einer Ministerin und eines Ministers der Grünen ausgelöste Umbildung des Kabinetts abgeschlossen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) überreichte der neuen Justizministerin Doreen Denstädt und dem neuen Umweltminister Bernd Stengele (beide Grüne) am Mittwoch vor einer Landtagssitzung ihre Erkennungsurkunden, wie die Staatskanzlei in Erfurt mitteilte. Anschließend wurden sie im Landesparlament vereidigt.

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Denstädt trat die Nachfolge des bisherigen Justizministers Dirk Adams an, der Anfang Januar auf Bitten seiner eigenen Partei von Ramelow entlassen worden war. An der Spitze des Umweltministeriums folgte Stengele auf seine Parteikollegin Anja Siegesmund, die bereits Ende Dezember von sich aus nach acht Jahren ihren Rücktritt aus persönlichen Gründen bekannt gegeben hatte.

In Thüringen regiert eine rot-rot-grüne Minderheitenregierung aus Linker, SPD und Grünen. Seit der Landtagswahl 2019 ist die politische Lage in dem Bundesland wegen komplizierter Mehrheitsverhältnisse schwierig und war zeitweise von großer Unruhe geprägt. Da die rot-rot-grüne Koalition keine Parlamentsmehrheit hat, ist sie auf Stimmen der Opposition angewiesen. Die nächste Landtagswahl in Thüringen wird voraussichtlich 2024 stattfinden.

(O.Zhukova--DTZ)

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