Deutsche Tageszeitung - Früherer Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann will aus SPD austreten

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Früherer Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann will aus SPD austreten

POLITIK 03.02.2023

Früherer Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann will aus SPD austreten / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Der in einem Bürgerentscheid abgewählte ehemalige Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, will aus der SPD austreten. Nach 50 Jahren wolle er seine Mitgliedschaft in der Partei beenden, berichtete der Hessische Rundfunk am Freitag unter Berufung auf eine Mitteilung des 64-Jährigen.

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"Mit der Kampagne gegen meine Person haben Teile der Parteispitze die sozialdemokratische Gestaltung unserer Stadt aufs Spiel gesetzt", zitierte der Sender Feldmann, dessen Amtszeit zuletzt von Skandalen geprägt gewesen war. Mit seinem Vorschlag, sich im Januar aus dem Amt zurückzuziehen, habe es eine gemeinsame Lösung gegeben, schrieb der Politiker demnach.

Das Frankfurter Landgericht hatte Feldmann Ende Dezember wegen Vorteilsannahme in zwei Fällen zu einer Geldstrafe von insgesamt 21.000 Euro verurteilt. Das Urteil ist noch nichts rechtskräftig, Feldmann legte Revision dagegen ein. Während des laufenden Prozesses wurde er durch einen Bürgerentscheid mit großer Mehrheit abgewählt.

(N.Loginovsky--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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